Nachrichten zum Thema Unterbezirk
18.05.2021 in Unterbezirk
Neuer Vorsitzender Serdar Yüksel
SPD Bochum, wir haben einen neuen Vorsitzenden!
Auf dem digitalen Parteitag der Bochumer SPD wurde gerade Serdar Yüksel mit 95,6 % zum neuen SPD-Vorsitzenden in Bochum „gewählt“.
Diese digitale Wahl muss selbstverständlich noch durch eine analoge Urnenwahl in den nächsten Tagen bestätigt werden. Aber, die Glückwünsche sind auch jetzt schon angebracht.
Viel Erfolg und alles, alles Gute, lieber Serdar Yüksel !
Herzlichen Glückwunsch Serdar,
zu deiner Wahl, zum UB Vorsitzenden.
Ein tolles Ergebnis, viel Erfolg und Glück, auf deinem weiteren Lebensweg.
17.09.2019 in Unterbezirk
Parteitag 16.09.2019
Die Bochumer SPD hat einstimmig Thomas Eiskirch für die Vertreterversammlung am 4. November als Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters nominiert. Herzlichen Glückwunsch.
30.04.2019 in Unterbezirk
Betreff: „…die SPD von unten muss es tun!!...“
Parteitag der SPD Bochum
27. November 2017
Jahrhunderthaus Bochum
Antrag-Nummer: A2
Antragsteller: OV Bochum-Hamme, OV Bochum-Hofstede, OV Bochum-Hordel,
OV Bochum-Riemke, STB Bochum-Mitte
Betreff: „…die SPD von unten muss es tun!!...“
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen:
„…die SPD von unten muss es tun!!...“
Die drastischen Wahlniederlagen in den Ländern und im Bund erfordern für die SPD auf allen Ebenen eine grundlegende politische und organisatorische Neuaufstellung. Daran ändert auch der Wahlsieg vom 15.10.2017 in Niedersachsen nichts. Bei der Bundestagswahl 1998 erhielt die SPD 20,2 Mio. Wählerstimmen. Bei der Bundestagswahl 2017 votierten nur noch 9,5 Mio. Wähler für die SPD. Auch in NRW ist die rot-grüne Landesregierung abgewählt worden.
Eine differenzierte Aufarbeitung und Analyse ist im Rahmen dieser Antragsberatung nicht zu leisten. Sie muss den nach diesem Antrag einzurichtenden Arbeitsgruppen vorbehalten bleiben.
An der Neuaufstellung der SPD müssen sich alle beteiligen – nicht nur die SPD-Gliederungen in den Städten, Kreisen und Regionen sowie der Landesverband NRW, sondern auch der Bundespartei in Berlin.
Aber die Verantwortung und Führung dieser Diskussion muss aus den Ortsvereinen und den Arbeitsgemeinschaften, den Städten und Gemeinden kommen. Hier müssen die politischen Konzepte und Visionen für eine kurz- und langfristige Politik der SPD unmittelbar entwickelt werden. Diese Aufgabe darf nicht den übergeordneten Gremien der Partei allein überlassen bleiben. Die Ortsvereine sind und bleiben das Fundament unserer Arbeit.
Deshalb fordern und beschließen wir:
Es werden auf Unterbezirksebene in Bochum Fachkommissionen unter Federführung eines Mitgliedes des UB-Vorstandes gebildet, die im Wesentlichen die politischen Gremien der Stadt abbilden. In Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 muss hier das Zukunftskonzept „Bochum – heute, morgen, übermorgen.“ berücksichtigt werden. Der Vorstand der SPD Bochum bildet eine Arbeitsgruppe mit den Arbeitsgemeinschaften, Stadtbezirken und Ortsvereinen, um einem Parteitag zeitnah ein Konzept für die Arbeit der Fachkommissionen vorzulegen.
Die SPD Bochum fordert den Landesvorstand der SPD sowie den Parteivorstand der SPD in Berlin auf, ihren Parteitagen entsprechende Konzepte vorzulegen. Es werden Parteikommissionen auf der kommunalen, der Landes- sowie der Bundesebene gebildet.
Darüber hinaus werden auf der Stadt- oder Kreisebene sowie auf Landes- und der Bundesebene der SPD Fachkommissionen für wesentliche Politikfelder gebildet. Vorrangig sind hier beherrschende Themen wie z.B. Sozialsystem die Renten-, Kranken und Pflegeversicherung sowie eine Fachkommission zur Reform des Steuerrechts.
In den Kommissionen sollen neben den sozialdemokratischen Mitgliedern der jeweiligen Parlamente besonders Parteimitglieder ohne Mandat und Fachleute aus Gewerkschaften, Jugend- und Wohlfahrtsverbänden, Kirchen, Unternehmen und Versicherungen, Schulen, Kindergärten, Offenen Ganztagsschulen und Hochschulen mitwirken.
Die von den Vorständen und Parteitagen berufenen Kommissionen veröffentlichen ihre Entwürfe für kurz-, mittel- und langfristige Politik-Konzepte, um die Menschen in den Städten und Gemeinden laufend über die Denk-Prozesse in der SPD zu informieren.
Die Kommissionen legen ihre Konzepte den jeweiligen Vorständen und Parteitagen zur Beschlussfassung vor. Diese Beschlüsse stellen Handlungsempfehlungen an die sozialdemokratischen Mitglieder der jeweiligen Parlamente dar.
Begründung:
Wie oben im Beschlusstext bereits festgehalten, erfordern die drastischen Wahlniederlagen in den Ländern und im Bund für die SPD auf allen Ebenen eine grundlegende politische und organisatorische Neuorientierung. Zutreffend hat Mike Groschek am 19.06.2017 im Vorwärts-Interview gesagt: „Wir müssen das Wahlergebnis strukturell aufarbeiten.“. Diese Aufgabe darf nicht den übergeordneten Gremien der Partei allein überlassen bleiben.
An der Neuaufstellung der SPD müssen sich alle beteiligen – nicht nur der Landesvorstand NRW, sondern auch der Parteivorstand in Berlin, die in der Vergangenheit ihre Verpflichtung zur politischen Führung und Kontrolle nur ungenügend wahrgenommen haben.
Wir, die SPD in den Ortsvereinen und den Arbeitsgemeinschaften, in den Städten und Gemeinden müssen die Entwicklung von politischen Konzepten und Visionen für eine kurzfristige und langfristige Politik der SPD wieder unmittelbar übernehmen. Diese Aufgabe darf nicht den übergeordneten Gremien der Partei allein überlassen bleiben.
Die Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften bilden auch weiterhin das Fundament unserer Arbeit. Wir dürfen diese bei unseren Denk- und Entwicklungsprozessen nicht übergehen. Die durch die Fachkommissionen veröffentlichten Entwürfe sollen daher in den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften diskutiert werden.
Aber auch die Partei-Basis ist in der Verantwortung. Wir haben zu lange einfach nur zugesehen. Wir müssen klare Kante zeigen und in den Parteigremien ohne Schnörkel und schöne Hochglanzformulierungen aufzeigen, z.B. wo die Familien mit kleinen Einkommen in den Wohnbezirken im Ruhrgebiet der Schuh drückt.
Mike Groscheck hat dazu gesagt: „Der Alltag vieler Menschen spielt auf unseren Parteitagen viel zu wenig eine Rolle. Deshalb wollen wir dahin gehen, wo Demokratie auf dem Rückzug ist.“
Die SPD muss sich daher wieder stärker als Kommunalpartei und als eine SPD von unten profilieren. Dies entspricht auch unserer mehr als 150-jährigen Tradition. Beispielhaft können in Bochum die bereits bestehenden Stadtentwicklungskonzepte im Bochumer West-End, in Wattenscheid-Mitte, in Langendreer und in Hamme durch die Partei vor Ort wesentlich besser begleitet werden. Dies würde auch diese Projekte in der Bochumer Öffentlichkeit viel stärker als sozialdemokratische, politische Leistung präsentieren. Ferner ist die in vielen Wohnbezirken des Ruhrgebietes und darüber hinaus angekommene Armut zu bekämpfen und zu überwinden. Kinder und Jugendliche stehen hier im Mittelpunkt unserer Maßnahmen. Standard-Erziehungs- Bildungsinstitutionen wie „Frühe Hilfen“ mit Familienhebammen, Familien-Kinderkrankenschwestern, Familienpaten sowie Kindertageseinrichtungen, Offenen Ganztags-Grundschulen müssen hier ausgebaut werden. Dies kann als Teil der fächerübergreifenden, integrierten Stadtteil-Entwicklungs-Konzepte geschehen.
Eine menschliche Gesellschaft sowie soziale Gerechtigkeit sind das bestimmende politische Profil der SPD. Der Weg zu dieser Gesellschaft ist die
soziale Demokratie mit den Elementen Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Dies müssen wir mit konkretem Handeln vor Ort stärker und merkbarer umsetzen und in die Öffentlichkeit tragen.
Die Herstellung dieser Öffentlichkeit dürfen wir nicht nur den Rathäusern und den örtlichen Medien allein überlassen. Das gleiche gilt für die Vertretung der SPD auf Landes- und Bundesebene. Die Ziele und Erfolge der SPD sind durch die Partei zu bestimmen und zu verkünden. Diese Aufgabe steht nicht allein einzelnen Ministern, Staatssekretären oder kommunalen Spitzenbeamten zu.
Beschluss:
Der Antrag wurde bei wenigen Gegenstimmen angenommen
15.06.2016 in Unterbezirk
Parteitag 13.06.2016
Karsten Rudolph beim Parteitag der SPD Bochum im Jahrhunderthaus.Foto: Klaus Pollkläsener / Funke Foto Services
SPD rückt Sprache der AfD in die Nähe der Faschisten
WAZ 14.06.2016 | 15:03 Uhr
Karsten Rudolph beim Parteitag der SPD Bochum im Jahrhunderthaus.Foto: Klaus Pollkläsener / Funke Foto Services
Bochum. Karsten Rudolph stimmt in Aufbruchrede auf Wahlkampf ein. Bochumer Sozialdemokratie treten den Rechtspopulisten nun deutlicher denn je gegenüber.
Knapp ein Jahr vor der NRW-Landtagswahl wetzte der Bochumer SPD-Vorsitzende Karsten Rudolph schon einmal die Messer. In seiner Aufbruch-Rede vor den knapp 140 Delegierten des Parteitags am Montagabend ließ er keinen Zweifel daran, wer der Hauptgegner am rechten Rand ist. Knapp zehn Minuten Redezeit, rund ein Drittel des Vortrags, setzte er sich mit der AfD auseinander: „Was wir hören, ist die Sprache eines völkischen Nationalismus, des Faschisten der sich als Biedermann tarnt und sein Deutschland-Fähnchen in der Talkshow entrollt.“
Hatte sich bislang die SPD, jedenfalls was die AfD angeht, noch ein wenig zurückgehalten, tritt die Bochumer Sozialdemokratie den Rechtspopulisten nun deutlicher denn je gegenüber. Vor allem die vielfältigen Einschüchterungsversuche etwa gegen Bezirksbürgermeister Marc Gräf (SPD) sah Rudolph sozusagen als Kriegserklärung an: „Wer sich mit einem von uns anlegt, der legt sich mit 4000 anderen an“, rief er unter Beifall den Vertretern der Ortsvereine im Jahrhunderthaus zu.
Thomas Eiskirch in den Landesvorstand der SPD?
Zwar ging es bei diesem Parteitag weniger um Personalien, da die Kandidaten für die Landtagswahl erst im November gekürt werden sollen. Doch möchte die Bochumer Sozialdemokratie auch künftig ein Wörtchen mitreden im NRW-Landesvorstand. Da Axel Schäfer nicht mehr für den Landesvorstand kandidieren wird, schlug der Unterbezirk Thomas Eiskirch vor. Der Oberbürgermeister nahm an („Obwohl ich mich nun wirklich nicht über zu wenig Arbeit beklagen kann“), muss aber erst noch gewählt werden.
Das würde der Regie vermutlich gut ins Konzept passen. Denn diese Wahl steht beim nächsten Landesparteitag am 24. September an. Dieser findet, wer glaubt da schon an Zufälle, ausgerechnet im Bochumer Ruhr-Congress statt. Ein Heimspiel also.
Übrigens verabschiedete der Parteitag einstimmig eine Resolution zur Bochumer Menschenkette gegen Rassismus , am Samstag, 18. Juni, 12 Uhr. Zuvor hatte Verdi-Geschäftsführerin Gudrun Müller eindringlich für eine Teilnahme an dieser Aktion geworben.
Michael Weeke
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