29.10.2020 in Bundespolitik

Wir alle gemeinsam. Schnell und entschlossen.

 

Wir wissen, es sind große Einschränkungen, die heute beschlossen wurden. Aber wir müssen jetzt zusammenhalten, um die rasante Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen. Bitte helft mit! Wir haben hier alle Maßnahmen für Euch zusammengefasst.

Das sind die wichtigsten Einschränkungen auf einen Blick. Es werden anstregende Wochen für uns alle, aber es geht um den Schutz der Gesundheit von vielen, um Solidarität mit Menschen, die besonders gefährdet sind. Für die Bereiche, die dann kein Geld verdienen können, wird es wirksame finanzielle Hilfen geben. Und Geschäfte, Kitas und Schulen sollen offenbleiben.

 

10.08.2020 in Bundespolitik

Kanzlerkandidat

 

Olaf Scholz soll Kanzlerkandidat werden.

Von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle.

Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das! Deshalb haben wir heute dem Präsidium und dem Parteivorstand vorgeschlagen, dass er unser Kanzlerkandidat sein soll. Wir freuen uns, dass Präsidium und Parteivorstand unserem Vorschlag einstimmig zugestimmt haben!

In den vergangenen Monaten haben wir an der Spitze der SPD gemeinsam mit der Fraktionsführung und Olaf an der Spitze unserer Ministerinnen und Minister im Bund sehr eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet – mit gutem Erfolg, denn die Regierungsarbeit trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift!

Die Entscheidung für den Kanzlerkandidaten haben wir in den vergangenen Wochen gründlich vorbereitet, viele Gespräche geführt, vertraulich beraten. Wir sind gemeinsam zu der Überzeugung gekommen, dass wir in einem einigen Führungsteam und mit einem Kanzlerkandidaten, dem die Menschen vertrauen, die SPD zu neuer Stärke führen können. Als führende politische Kraft streben wir ein progressives Bündnis an, das das Land nach vorne bringt – für alle Menschen.

Wir wissen, dass unsere Entscheidung für manche innerhalb und außerhalb der Partei einen ungewöhnlichen Schritt darstellt. Wir sind in einer Zeit historischer Herausforderungen an die Politik, in der wir intensiv, vertrauensvoll und verlässlich zusammenarbeiten, überzeugt: Olaf wäre der beste Kanzler für Deutschland. Auch und gerade in dieser schwierigen Zeit haben wir die im Dezember beschlossenen Schwerpunkte unserer Politik gemeinsam konsequent verfolgt. Auch als Team bitten wir Dich für den Weg, der vor uns liegt, um Dein Vertrauen.

Jetzt ist der richtige Zeitpunkt auch für personelle Klarheit. Denn gerade in den herausfordernden Monaten, die in der Corona-Pandemie noch vor uns liegen, wollen wir uns auf das Wichtige konzentrieren. Kein Schaulaufen von Eitelkeiten, wie es andere machen. Wir starten heute auch nicht in den Wahlkampf. Stattdessen konzentrieren wir uns darauf, dass unser Land weiter gut und sicher durch die Krise kommt. Denn wir müssen einen Alltag organisieren, der für alle gut machbar ist. Das hat für uns die höchste Priorität und unsere volle Aufmerksamkeit.

Natürlich arbeiten wir parallel auch an einem überzeugend sozialdemokratischen Regierungsprogramm, an unserem Angebot an alle, die menschlich miteinander und mit Respekt vor einander leben wollen. Mit einem starken Sozialstaat. Mit gerechten Steuern. Mit einer innovativen, nachhaltigen Wirtschaft mit guten Arbeitsplätzen und Löhnen. Wir wollen den Klimawandel aufhalten! Und Europa stärker und sozialer machen!

Wir stehen an der Schwelle zu einer neuen Zeit. Da braucht es Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die auf der Grundlage ihrer festen Werte und Überzeugungen die richtigen Wege einschlagen. Mit Mut und Ideen für eine gute Zukunft.

Darum ist Olaf Scholz unser Kanzlerkandidat. Wir werden zusammen ein starkes Team sein – zusammen mit Dir und allen anderen in der Partei vor Ort! Wir brauchen die Unterstützung von Euch allen. Der Zusammenhalt ist unsere Stärke. Wir freuen uns auf den gemeinsamen Wahlkampf mit Dir und Olaf im nächsten Jahr!

Und heute ab 14 Uhr kannst Du auf spd.de live unsere Pressekonferenz verfolgen.

Herzliche Grüße
Unterschrift: Saskia Esken Unterschrift: Norbert Walter-Borjans

08.12.2019 in Bundespolitik

Bundesparteitag

 

Herzlichen Glückwunsch, Saskia Esken mit 75,9 und Norbert Walter-Borjans mit 89,2 Prozent zu Neuen Vorsitzenden gewählt.

 

06.12.2019 in Bundespolitik

An den Parteivorstand 03.12.2019

 

Bochum 03.12.2019

Liebe Genossinnen/Genossen, ich bin traurig, entsetzt und wütend.

Die, die seit Jahren für den Niedergang der SPD verantwortlich sind, sind weiter am Werk, sie haben nichts verstanden, Solidarität kennen sie nicht. Es ist unerträglich was einige, noch vor dem Bundesparteitag, in den Medien so von sich geben. Das hat mir zu Zusammenhalt und Solidarität nichts zu tun, anstatt sich hinter Saskia und Norbert zu stellen und einen gemeinsamen Weg für die Zukunft, mit einem klaren sozialdemokratischem Profil und Visionen für die Zukunft, zu entwickeln äußern sie sich öffentlich und warnen vor einer neu Positionierung der SPD, damit schaden sie der SPD.

Ich kann nur hoffen das die Delegierten des Bundesparteitages sich mit großer Mehrheit hinter Saskia und Norbert stellen, und sich damit für eine echte Erneuerung und eine bessere Zukunft für unsere Partei und unser Land entscheiden. Die Mitglieder haben eine deutliche und demokratische Entscheidung getroffen, wenn das nicht akzeptiert wird, wird unsere stolze Partei mit großer Wahrscheinlichkeit für lange Zeit in der Bedeutungslosigkeit versinken.

Ich bin seit 50 Jahren aktives Parteimitglied und wiederhole noch einmal, ich bin entsetzt über die Dinge die zur Zeit passieren.

Mit solidarischen Grüßen

Norbert Kriech

19.11.2019 in Bundespolitik

Standhaft Sozial Demokratisch

 

Jetzt zählt's: Die Abstimmung ist eröffnet. Geben wir unserer SPD Glaubwürdigkeit und den sozialdemokratischen Kompass zurück. Für Fortschritt mit Gerechtigkeit. Für gute Arbeit und wirksamen Klimaschutz. Für einen starken solidarischen Staat und ein Jahrzehnt der öffentlichen Investitionen. Für eine SPD, bei der die Menschen wissen, wofür sie steht, und dass sie steht, wenn es darauf ankommt.
Deine Stimme für den Neuanfang.
Deine Stimme für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

 

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