12.04.2021 in Ratsfraktion

„Die SPD im Rat“

 

Pressemitteilung der Fraktion „Die SPD im Rat“

Stadt erhält STEP-Fördermittel / 520.000 € fließen nach Hamme

Knapp sieben Millionen Euro fließen in diesem Jahr aus dem Stadterneuerungsprogramm NRW (STEP) nach Bochum. Das Geld kommt den sogenannten Stadterneuerungsgebieten zugute, in denen in den nächsten Jahren verschiedene Maßnahmen umgesetzt werden. „Alleine 520.000 Euro kommen nach Hamme. Wir hoffen zwar immer noch auf ISEK-Fördergelder, aber auch so kann jetzt im Stadtteil eine ganze Menge passieren“, sagt Jörg Laftsidis, Mitglied der SPD im Rat für Hamme.

„Da wir schon ein Konzept für eventuelle ISEK-Fördergelder haben, finde ich es sinnvoll, dass das Geld aus dem STEP-Topf für zwei ISEK-Maßnahmen eingesetzt wird“, erklärt Jörg Laftsidis. Zum einen wird in das Quartiersmanagement investiert. Das steuert innerhalb des Stadtteils unterschiedliche Prozesse und dient als Schnittstelle zu uns Bürgerinnen und Bürgern“, sagt Laftsidis. „Zum anderen wird mit dem Geld ein sogenannter Verfügungsfonds aufgelegt. Daraus werden Projektideen der Hammerinnen und Hammer finanziert. Außerdem wird auf Vorschlag der SPD erstmalig ein Jugendfonds aufgelegt, den die Jugendlichen selbst verwalten – ein toller und innovativer Ansatz“, erklärt Laftsidis.

Neben Hamme profitieren auch Wattenscheid, die Bochumer Innenstadt, Laer sowie Werne und Langendreer von den Fördermitteln aus dem STEP-Programm.

 

10.03.2021 in Ratsfraktion

Die SPD im Rat Bochum

 

Unser Ratsmitglied Joerg Laftsidis,

im Einsatz: Gemeinsam mit David Schnellaus der Bezirksvertretung Bochum Mitte, überreichte er an der Emil-von-Behring-Grundschule der Schulleiterin Frau Grucza eine Spielbox mit Springseilen, Fußball, Gummitwist, Wurfscheiben und mehr.

 

23.01.2021 in Ratsfraktion

Schüler nicht abhängen

 

Die SPD im Rat Bochum

Nicht alle Familien haben das Geld, um ihre Kinder mit den nötigen Computern oder Tablets für das Homeschooling auszustatten. Um dieses Problem zu beheben, haben wir einen sogenannten Dringlichkeitsantrag gestellt. Unser schulpolitischer Sprecher

Bastian Hartmann

erklärt, was es damit auf sich hat: bit.ly/35ZY8QE

 

11.07.2019 in Ratsfraktion

Straßenausbaubeiträge / Rot-grüne Koalition fordert Abschaffung

 

Martina Schnell

KAG-Beiträge / Rot-grüne Koalition fordert Abschaffung

Nachdem die Landesregierung weiterhin Geld von Bürgerinnen und Bürgern in Form von Straßenausbaubeiträgen verlangt, will sich die rot-grüne Koalition im Bochumer Stadtrat nun dagegen einsetzen. In der Ratssitzung am Donnerstag (11. Juli) reichen SPD und Grüne eine Resolution ein.

„Mehr als 500.000 Unterschriften hat der Bund der Steuerzahler gesammelt, um die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz endlich abzuschaffen“, erklärt SPD-Ratsfrau Martina Schnell. Die Vorsitzende des Infrastruktur-Ausschusses ist überzeugt davon, dass die sogenannten KAG-Beiträge abgeschafft werden müssen. „In Bundesländern wie Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg oder Berlin werden keine Beiträge erhoben. Daran sollte sich NRW ein Beispiel nehmen“, sagt Martina Schnell. „Es ist ungerecht, wenn nur die Eigentümer von Grundstücken sich an der Sanierung einer Straße beteiligen sollen, die von der Allgemeinheit genutzt wird. Außerdem können die Beiträge Existenzen bedrohen. Nicht alle Eigentümer haben genügend Rücklagen, um die oft fünfstelligen Beiträge zu zahlen. Zum Beispiel das Rentnerehepaar, welches sich vor Jahrzehnten ein mühsam ein Eigenheim finanziert hat, kann durch die plötzlichen Kosten große Probleme bekommen“, erklärt Schnell. „Außerdem kann es nicht sein, dass Eigentümer für die Folgen von Bergbauschäden zahlen sollen. Da müssen die Verursacher in die Pflicht genommen werden“, sagt die Ratsfrau.

„Die CDU und FDP hätten als regierende Parteien die KAG-Beiträge abschaffen und so für mehr Gerechtigkeit sorgen können. Stattdessen präsentieren sie einen Kompromiss, der vielleicht einige Probleme abmildert, aber nicht löst“, sagt Schnell. „Außerdem bedeutet er mehr bürokratischen Aufwand und es steht nicht fest, wie stark die Menschen wirklich entlastet werden. Deswegen soll der Rat mit der Resolution klar gegen die KAG-Beiträge Stellung beziehen und auch die Stadt soll an den NRW-Landtag appellieren, die Beiträge endlich abzuschaffen.“

03.11.2016 in Ratsfraktion

Marbachdeponie

 

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Bochum Deponie Marbach
Die Deponie Marbach ist an das Bochumer Stahlwerk gebunden. Das Ende der Produktion bedeutet auch das Ende der Deponie Marbach. Diese Einschätzung vertritt jedenfalls der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dr. Peter Reinirkens.

"Die Wiederinbetriebnahme der Deponie war
seinerzeit umstritten. Sie war aus Sicht der SPD überhaupt nur zu
rechtfertigen, weil auf diese Weise der Stahlstandort Bochum gestärkt
und Arbeitsplätze gesichert werden sollten. Deshalb war die Bindung der
Deponie an das Stahlwerk Bochum ein ganz wichtiger Punkt. Die
SPD-Fraktion ruft das Unternehmen Outokumpu dazu auf, die Deponie
ordentlich abzuschließen, wenn es sie nicht für eigene betriebliche
Zwecke braucht. Danach sieht es im Moment nicht aus", so Reinirkens. Mit dem geplanten Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept für Hamme bestünde zudem die Möglichkeit, die Deponie als Naturraum positiv in die Entwicklung Hammes einzubeziehen.

Mit freundlichen Grüssen
Karsten Ortmann

Was sie sonst noch interessieren könnte:

SPD Ortsverein Bochum Hamme

https://www.facebook.com/SPD-Bochum-Hamme-110071644185482/?ref=page_internal