SPD Bochum-Hamme

04.07.2019 in Ortsverein

ISEK Bochum Hamme.

In unserem Schaukasten die neuesten Informationen über ISEK für Bochum Hamme.

Beratungsfolge:

In 2016 wurde die Verwaltung mit der Erarbeitung eines integrierten städtbauHchen
Entwicklungskonzeptes (ISEK) Hamme beauftragt. In den Fachämtern standen jedoch zu
diesem Zeitpunkt die notwendigen Personalkapazitäten nicht zur Verfügung (VorJage
20161936). Aufgrund der damaligen personellen Situation und der finanziellen Ressourcen
war 2019/2020 als frühester Termin für die Erstellung eines ISEK anzunehmen. Ebenfalls zu
berücksichtigen war, dass mit der Erstellung des ISEK erst begonnen werden sollte, wenn
die Prozesse von NNQ und VHS Ergebnisse formulieren, um diese dann mit in die Erstel-
lungsprozesse einbeziehen zu können. Im Mai 2018 nahmen die externen Planungsbüros
Stadtraumkonzept und Reicher Haase Assoziierte ihre Arbeit auf.

Ziel ist es, der Bezirksregierung Arnsberg bzw. dem Ministerium für Heimat, Kommunales,
Bau und Gleichstellung (MHKBG) Ende September 2019 ein integriertes städtebauliches
Entwicklungskonzept (lSEK) vorzul.egen und damit Städtebaufördermittel zu beantragen.

2. Gegenwärtiger Stand des ISEK-Prozesses

Die Analysephase wurde im September 2018 abgeschlossen. Die anschließende Konzepti-
onsphase endete im Mai 2019.

Es wurden u.a. drei Beteiligungsbausteine während des Erarbeitungsprozesses durchge-

führt: Am 26.06.2018 fand eine erste Öffentlichkeitsveranstaltung im ev. Gemeindehaus der
Gethsemanegemeinde statt. Zuerst wurde über den vorangegangenen Prozess "Nachhaltig-
keit nimmt Quartier" des Institutes für Kirche und Gesellschaft der ev. Kirche von Westfalen
informiert. Im nächsten Schritt konnten die Bewohnerinnen an Stellwänden Anregungen ge-
ben und neue Ideen nennen. Zwischen Oktober 2018 und April 2019 fanden vier Sitzungen
des Arbeitskreises der Stadtteilakteure statt. Hier wurden Ziele und Maßnahmen weiter ent-
wickelt. Am 14.05.2019 wurden in einer zweiten Stadtteilwerkstatt die gesammelten Maß-
nahmenvorschläge diskutiert und weitere Anregungen aufgenommen.

Die Zusammenstellung der Maßnahmen durch die externen Büros und die Abstimmung in-
nerhalb der Verwaltung erfolgten anschließend.

3. Weiteres Vorgehen

Die gemäß Baugesetzbuch (BauGB) erforderliche politische Beschlussfassung ist nach der
Sommerpause vorgesehen, welche grundlegende Fördervoraussetzung ist

Die wesentlichen inhaltlichen Aussagen werden in einem mündlichen Vortrag in der gemein-
samen Sitzung der Bezirksvertretung Mitte, des Ausschusses für Strukturentwicklung und
des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 26.06.2019 durch die Büros Stadtraum-
konzept und Reicher Haase Assoziierte erläutert und sollen anschließend diskutiert werden.

weiterlesen Kommentare (0)

22.05.2019 in Bundespolitik

Europawahl 2019

Die Grundrente:

• Bis zu 448 € mehr im Monat!
• Für alle, die 35 Jahre oder mehr gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben. Auch Teilzeitarbeit, Kindererziehung und Pflege zählen mit. Wer in dieser Zeit also zu wenig für eine auskömmliche Rente verdient hat, bekommt einen Aufschlag.
• Ohne Bedürftigkeitsprüfung.
• Mehr Geld für rund drei Millionen Rentnerinnen und Rentner – darunter 80 Prozent Frauen – zum Beispiel eine Friseurin, die 40 Jahre lang für den Mindestlohn (West) gearbeitet hatte. Sie bekommt dann monatlich statt 513 € künftig 961 € Rente. Oder der alleinerziehende Pflegehelfer, der in Teilzeit gearbeitet hatte und zwei Kinder hat, kommt auf 1.000 € – statt wie bisher auf 860 €.

Wer lange gearbeitet hat, soll im Alter nicht auf die Grundsicherung angewiesen sein!

Die Grundrente wird solide finanziert, weil sie auf Jahrzehnte verlässlich bleiben muss – unabhängig von Kassenlage und Konjunktur.

Jetzt haben Arbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Olaf Scholz die Finanzierung der Grundrente vorgestellt. Fest steht:

• Die Grundrente wird nicht zu höheren Belastungen der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler führen.
• Klar ist auch, dass die Grundrente nicht durch Leistungseinschränkungen an anderer Stelle finanziert wird.

Im Übrigen: Von der neuen Grundrente profitieren alle Rentnerinnen und Rentner. Denn der Gesetzentwurf sieht vor, alle Rentnerinnen und Rentner beim Beitrag zur Krankenversicherung zu entlasten.

weiterlesen Kommentare (0)

17.05.2019 in Ortsverein

SPD in Hamme lässt nicht locker

Pressemitteilung:

SPD in Hamme lässt nicht locker für eine Geschwindigkeitsreduzierung auf der Gahlensche Straße

Das Thema Geschwindigkeit und Lärm auf der Gahlensche Straße ist und bleibt das beherrschende Thema bei den betroffenen Anwohnern in Hamme. Dies wurde wiederum sehr deutlich bei der am 14.5.20199, gut besuchten Bürgerversammlung zum ISEK Hamme in der Bar Celona. Die SPD-Hamme hat in der Vergangenheit durch gut begründete Anträge in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte die Verwaltung wiederholt aufgefordert, die Geschwindigkeit auf der Gahlensche Straße im Abschnitt zwischen Bodelschwinghplatz und Amtsstraße bzw. Surweg auf 30 km/h zu beschränken, zuletzt im Antrag vom 28.3.2019 in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte (Vorlage 20190766).

„Die Belastungen insbesondere durch zunehmende LKW-Verkehre zur AutoArena an der Porschestraße haben ein Maß angenommen, das nun schnelle und konsequente Schritte erforderlich macht, bevor Personenschäden eintreten“ so Bezirksvertreter Martin Oldengott von der hiesigen SPD. „Eine erneute Bestandsaufnahme der SPD zu den schutzwürdigen Einrichtungen wie Schulen, Kitas und Alteneinrichtungen zeigt aber die Notwendigkeit einer Tempo-30-Ausweisung. Und perspektivisch ist auch Flüsterasphalt notwendig zur Lärmreduzierung“, ergänzt SPD-Fraktionsvorsitzender Holger Schneider.

Die Gahlensche Straße gehört zu den Straßen im Vorbehaltsnetz der Stadt Bochum. Gleichwohl hat der Gesetzgeber nun auf die zunehmenden Verkehrs- und Lärmbelastungen reagiert und die Zulässigkeit von Tempo-30-Zonen zugelassen, wenn die lokalen Umstände wie Schulwege und Kita-Zugänge es erfordern.

Anmerkung am Rande: Der Antrag der SPD zur Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h wurde erstaunlicherweise von der CDU in der Bezirksvertretung nicht mitgetragen. Grün-offene Fraktion und Die Linke haben dem Antrag der SPD zugestimmt.

weiterlesen Kommentare (0)

13.05.2019 in Ortsverein

Rosen zum Muttertag 2019.

Wie jedes Jahr dachte der SPD Ortsverein Bochum Hamme auch diesmal an die Mütter und ihre großen Leistungen. Einen Tag vor dem Muttertag verteilten die Ortsvereins- Mitglieder Rosen und gratulierten den Müttern zum Muttertag. Es gab viel Zuspruch für diese Aktion, selbstverständlich bekamen auch Männer eine Rose um diese weiter zu geben.
Rosen zum Muttertag sind schön, aber wir sollten öfter an unsere Mütter denken! Den ohne Mütter wären wir nichts, ohne Mütter gebe es keine Zukunft. Danke den Mütter nicht nur am Muttertag, denn Sie haben es verdient dass wir Ihnen das ganze Jahr, nein sogar das ganze Leben zu Dank verpflichtet sind.
Alles Gute allen Müttern ein Leben lang!
Während des Rosen Verteilens gab es auch viele interessante Gespräche und über die Zukunft unseres Stadtteils.

Fotos und Text Norbert Kriech

weiterlesen Kommentare (0)

06.05.2019 in Allgemein

1. Mai Tag der Arbeit 2019

Der 1. Mai ist seit 1886 als Tag der Arbeit ein Feiertag. Doch wie kam es dazu, dass seitdem an diesem Tag die meisten Menschen freihaben? Alles nahm seinen Anfang in den Vereinigten Staaten von Amerika im 19. Jahrhundert. Die Bedingungen, unter denen Fabrikarbeiter damals tätig waren, sind nicht mehr vergleichbar mit den heutigen Umständen. Zum Beispiel war zehn Stunden pro Tag arbeiten das Minimum. Die Themen Sicherheit und Hygiene am Arbeitsplatz steckten quasi noch in den Kinderschuhen: Fabrikarbeit war sehr anstrengend und gesundheitsgefährdend bis gefährlich. Da die Löhne gering waren, musste meistens auch der Nachwuchs mitarbeiten. Finanzielle Extrazahlungen gab es nicht. Und all das sollte sich aus Sicht der Arbeiter ändern: Sie wollten für Verbesserungen kämpfen und dafür, Rechte zu bekommen. Situation in Deutschland
1890 war das Jahr, in dem deutsche Arbeiter zum ersten Mal auf die Straßen gingen, um sich für eine Verbesserung der Arbeitsverhältnisse starkzumachen. Bedroht wurden sie damit, dass sie ihre Arbeit verlieren würden und dass ihr Name auf einer Liste festgehalten würde: Wer darauf auftauchte, sollte in keiner Firma mehr eine Anstellung finden, und so kam es tatsächlich für etliche Streikende.
Erste Erfolge für Arbeiter
Nach und nach zahlte sich der Einsatz der Protestierenden auf der ganzen Welt aus. In Deutschland beispielsweise kam es nach dem Ersten Weltkrieg zu einer Reduzierung der Arbeitszeit auf acht Stunden pro Tag. Des Weiteren wurde 1919 beschlossen, dass der 1. Mai offiziell ein Feiertag werden sollte. Daran hatte die Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) einen nicht unerheblichen Anteil, weil sie damals an der Regierung beteiligt war und weil sie als eine Partei galt, die sich sehr für die Interessen der Arbeiter engagierte. Festgelegt wurde zudem, dass man am 1. Mai der Opfer der vorangegangenen Arbeiterproteste gedenken solle.
1. Mai als Feiertag nicht von allen gewollt
Es gab zwei Lager, die mit diesem Beschluss nicht zufrieden waren: Etliche zum Bürgertum zählenden Menschen sprachen sich dagegen aus, dass der 1. Mai ein Feiertag wird; die andere Gruppe war sich uneins, auf welche Art und Weise dieser Tag begangen werden sollte. So kam es es, dass der neue Feiertag schon ein Jahr später in mehreren Regionen Deutschlands wieder abgeschafft wurde - bis1933. Denn in dem Jahr wurde der Maifeiertag erneut eingeführt: Die Nationalsozialisten unter der Führung von Adolf Hitler bezeichneten ihn als "Tag der nationalen Arbeit". Das bedeutete allerdings nicht, dass Hitler sich für die Rechte der Arbeiter starkmachte. Er verbot nämlich sofort am 2. Mai 1933 jede Arbeiterorganisation und jede Gewerkschaft, die für die Rechte der Arbeiter kämpfte. Zum 1. Mai 1934 wurde der Tag umbenannt in "Nationaler Feiertag des Deutschen Volkes", sodass nichts mehr auf das Thema Arbeit oder Arbeiter verwies: Der 1. Mai wurde zu einem Tag, an dem die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) öffentliche Paraden abhielt.
Der 1. Mai ab 1946
Nach dem Zweiten Weltkrieg hat der Alliierte Kontrollrat den 1. Mai 1946 als Feiertag bestätigt. Jedoch gab es Einschränkungen, was die Durchführung der Maikundgebungen betraf.
Mittlerweile ist der 1. Mai in der Bundesrepublik Deutschland gemäß der Feiertagsgesetze der Länder als ein gesetzlicher Feiertag geregelt. Darum kann die amtliche Bezeichnung in jedem deutschen Bundesland anders lauten. Zum Beispiel heißt es in Artikel 55 der Verfassung des Landes Bremen: "Der 1. Mai ist gesetzlicher Feiertag als Bekenntnis zu sozialer Gerechtigkeit und Freiheit, zu Frieden und Völkerverständigung." Gewerkschaften rufen für dieses Datum zu Kundgebungen auf, auf denen an die Rechte der Arbeiter erinnert beziehungsweise sich dafür engagiert werden soll und auf denen Änderungen angemahnt werden sollen.
Fotos Gerhard Gleim und Norbert Kriech

weiterlesen Kommentare (0)

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.