SPD Bochum-Hamme

WAZ, 21. September 2010

Als Beitrag zur Wochenend-Diskussion des SPD-Parteivorstandes über die „Rente mit 67" schrieb Rudolf Malzahn & Co einen geharnischten Brief

Rolf Hartmann

Von soviel Selbstbewusstsein, wie die SPD-Genossen im Ortsverein Bochum Hamme an den Tag legen, können andere Parteigremien nur träumen. Jetzt hat der Ortsverein. der im Ergebnis maßgeblich für den Parteiaustritt von Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement gesorgt hatte. erneut zugeschlagen.

Diesmal beim Thema „Rente mit 67", über die am Sonntag der SPD-Parteivorstand grübeln wird.

In einem Brief des Ortsvereins BochumHamme an Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier nehmen Vorsitzender Rudolf Malzahn und seine Stellvertreter Norbert Kriech und Klaus Amoneit kein Blatt vor dem Mund.

Die Berichterstattung „über Eure Gespräche zur Klärung der Frage, wie es bei der „Rente mit 67" weiter gehen soll, macht uns hier furchtbar wütend", heißt es eingangs. Und damit die Gefechtslage klar ist, heißt es an Gabriel und Steinmeier gerichtet: „Habt Ihr denn nicht verstanden, dass dies ein Punkt für den massiven Glaubwürdigkeitsverlust der SPD war und immer noch ist?"

Im Telegrammstil, weil man in Bochum wegen der geplanten Sondermüll-Deponie noch „andere Sachen um die Ohren" habe, treffen die Genossen 6 Feststellungen:

„Die Rente mit 67 war in der SPD niemals mehrheitsfähig. Einige Spitzenfunktionäre haben hier einsame Beschlüsse gefasst. Die große Mehrheit der Arbeitnehmer schafft 67 nicht. Dies sagen wir als alte Betriebsräte in Bochumer Stahlwerken und als Gewerkschafter und Sozialdemokraten: Rente mit 67 wäre eine Rentenkürzung. Der Plan „Rente mit 67" muss eingestampft werden. Wir brauchen hier keine wahlkampftaktischen Spielchen. So kann die SPD ihre soziale Glaubwürdigkeit nicht zurückgewinnen."

An den „lieben Frank-Walter" wird besonders appelliert: Als „einer der Architekten der Agenda 2010" solle er einsehen, dass man dazu lernen kann, wenn Fehler gemacht wurden. „Willy Brandt hat in den 70er Jahren auch eingesehen, dass sein Ja als Bundeskanzler zum sogenannten Radikalenerlass für Beschäftigte im öffentlichen Dienst falsch war. Wir sollten uns daran messen lassen." Der Brief schließt mit dem Hinweis, dass der Ortsverein mit dieser Haltung in den letzten beiden Jahren die Zahl der Mitglieder um über 30 Prozent steigern konnte.