SPD Bochum-Hamme

Minister Johannes Remmel, wurde eingeladen vor Ort sich ein Bild zu der erschreckenden Lage zu machen und unabhängiges Gutachten erstellen zu lassen.

Zu TKN-Sondermüll-Deponie in Bochum

• Schreiben mit Einladung an Umweltminister Johannes Remmel v. 20.08.2010

• Minister soll sich vor Ort ein Bild machen

• Unabhängige Gutachter gefordert

Der SPD-Ortsverein Bochum-Hamme hat in Abstimmung mit der „Hammer Runde“, einem Zusammenschluss von Sportvereinen, Kindergärten, Schulen, Kirchengemeinden, Geschäftsleuten und Unternehmen sowie Parteien vor Ort in Bochum-Hamme eine Einladung an Umweltminister Johannes Remmel (Büdnis 90/Grüne) ausgesprochen, sich über die Planung des Weltkonzerns ThyssenKrupp-Nirosta in Bochum zu informieren. Die Fima TKN will ihre seit 1987 geschlossene Sondermüll-Deponie wieder zu eröffnen.

In dem Schreiben an Minister Remmel greift der SPD-Ortsverein erneut die in der Bochumer Wohnbevölkerung gesehene Gefahr für Gesundheit und Umwelt auf. Krebserregende Chrom6-Rückstände, Cadmium- und Arsen-Anteile werden, wie in früheren Alt-Deponien bereits nachgewiesen, auch hier befürchtet.

Der Minister wird eingeladen, sich vor Ort in Bochum selbst ein Bild zu machen und sich sowohl die alten Deponien als sich auch über die Neue Deponie-Planung unterrichten zu lassen.
Der Minister wird auch von der „Hammer Runde“ eingeladen, sich in der Gethsemane-Kirche am Amtsplatz in Hamme von den Bürgern und Nachbarn, Vereinen, Kindergarten- und Schuleltern über deren Sorgen informieren zu lassen.

Schließlich wird der Minister aufgefordert
„Wir bitten Sie darum, als zuständiger Minister zur Abschätzung der mit der neuen, geplanten Deponierung verbundenen Belastungen für Gesundheit und Umwelt ein unabhängig von TKN zu erstellendes Gutachten in Auftrag zu geben, das u.a. folgende Bereiche umfassen sollte:

• Staubbelastungen, einschließlich der Feinstäube, auch solcher Feinstäube, die unmittelbar durch das neben dem Deponie-Gelände verorteten neuen Bochumer Autobahn-Westkreuz der A 40 entstehen. (Nur die Gesamtbelastung mit Stäuben verschiedener Verursacher kann Kriterium für eine sachgerechte Bewertung und Entscheidung sein.

• Gesundheitsbelastungen für die Wohnbevölkerung, natürlich auch für die bei TKN tätigen Arbeitnehmer. Wir bitten in dieser Frage auch das Landesministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter einzubeziehen.

• Wir regen an, Reihenuntersuchungen bei den Menschen in der unmittelbaren Nachbarschaft durchzuführen.

• Grundwasserbelastungen (auch für die Grundwasserbelastungen durch die Alt-Deponie Marbach und andere Alt-Deponien in Bochum).

Wir gehen davon aus, dass ein vom „Staatlichen Umweltamt in Hagen“ bereits für September 2010 angekündigter Erörterungstermin im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens erst dann stattfinden kann, wenn entsprechende, unabhängige Gutachten vorliegen, da wir sonst keine Basis für eine sachgerechte Interessen-Abwägung sehen.“