SPD Bochum-Hamme

WAZ, 1. Juni 2010

Hammer Runde erwartet „Verhandlungsgeschick" bei Gesprächen zwischen Stadtspitze und Thyssen-Krupp-Nirosta

Michael Weeke

In die Diskussion um die Wiedereröffnung der Thyssen-Krupp-Deponie in Hamme kommt neue Bewegung. Nuch Informationen der WAZ stellt die Hammer Kunde konkrete Bedingungen, unter denen sie dem Betrieb der Deponie des Nirosta lidelstahlwerkes zustimmen könnte.
„Wir, die Bürgerinnen und Bürger aus Hamme, vertrauen auf das Verhandlungsgeschick und Verantwortungsgefühl der Oberbürgermeisterin", so Martin Okiengott, Sprecher der Hammer Runde. Offenbar soll es noch in dieser Woche ein direktes Gespräch zwischen Dr. Ottilie Scholz und der Spitze von Thyssen-Krupp-Nirosta geben, um die
Wogen in diesem schwelenden Konflikt zu glätten.

Wie berichtet, diskutieren derzeit die Ratsfraktionen in den Ausschüssen intensiv über eine von der Verwaltung bereits erarbeitete Stellungnahme der Stadt in diesem Plan festste 11 u ngsverfah re n. Dabei wurden auch aus den Reihen der Parteien kritische Worte zu den Plänen des
Stahlkonzerns laut. Die Hammer Runde formuliert nun in neun Punkten ihre Vorstellungen. Im Zentrum steht dabei die Forderung an Thyssen-Krupp. die Höhe der Deponie auf 1 5 Meter (geplant ea 35 m) und die maximale Laufzeit von den geplanten 57 auf nunmehr 15 fahre zu reduzieren.

Für wichtig wird außerdem die von Thyssen Krupp in sei-
nem Antrag selbst eingeräumte Altbelastung auf dem Gelände der Deponie erachtet. Hier wird gefordert: „Sollten Verunreinigungen des ersten Grundwasserstocks zu befürchten sein, ist wegen 'Gefahr in Verzug' das Umweltamt bei der Stadt Hagen zur sofortigen Handlung aufzufordern.'"

KOMMENTAR

Schlichtung

Michael Weeke

Ja so ist das. Offiziell ist die Stadt Bochum nur eine unter vielen, die im Planfeststellungsverfahren ihre Meinung abgeben. Doch hier geht es um mehr. Wer mit den Menschen in Hamme spricht oder sich die Transparente im Stadtteil anschaut, kann den Eindruck bekommen, dass der soziale Friede dort empfindlich gestört ist.

Abseits aller bürokratischen Verfahrenswege und den Rechtsansprüchen eines Industriekonzerns ist es vielleicht tatsächlich die Aufgabe der Oberbürgermeisterin, vermittelnd einzugreifen. Schließlich wissen alle Beteiligten nur allzu gut, dass die Bürger die Möglichkeit hätten, ihren Widerstand nach erfolgter Genehmigung durch die Umweltbehörde auf dem Klagewege weiter zu betreiben. Selbst wenn die Aussichten auf Erfolg gering sein mögen, die Wirkung -siehe DüBoDo - sehnt sich die Stadt sicher nicht herbei.