25.07.2017 in Bundespolitik
Bewältigung der Flüchtlingskrise
Die Bewältigung der Flüchtlingskrise bedeutet auch Fluchtursachen zu bekämpfen. Dies muss durch eine effektive Entwicklungszusammenarbeit, die Eindämmung von Rüstungsexporten in Krisenregionen und eine gerechte Gestaltung der Globalisierung geschehen.
http://spd-link.de/zukunftsplan_fluechtlinge
21.07.2017 in Ortsverein
Denkmal an der Von der Recke Schule
Hallo liebe Hammer Bürger, der Auftrag zur Sanierung des Denkmals an der Von der Recke Schule ist am 20.07.2017 heraus gegangen. Danke an alle die zum gelingen beigetragen haben.
19.07.2017 in Bundespolitik
Erdogan braucht eine klare Antwort.
Was wir derzeit in der Türkei erleben, überschreitet alle Grenzen. Präsident Erdogan ist dabei, dort Demokratie und Rechtsstaat abzuschaffen. Er entfernt sein Land damit immer weiter von Europa. Diese Politik braucht eine klare Antwort. Wie lange will Frau Merkel dazu noch schweigen?
Wenn der Präsident eines NATO-Mitgliedstaates darüber schwadroniert, „Verrätern den Kopf abzuschlagen“, ist dies unerträglich. Das ist eine Rhetorik der Eskalation und Gewalt, die mit Demokratie und Rechtstaatlichkeit nichts zu tun.
Und wenn Erdogan immer mehr Journalisten und Menschenrechtsaktivisten ins Gefängnis werfen lässt, kann man dazu nicht schweigen. Dass nun ein weiterer Deutscher als Menschenrechtsaktivist unter Terrorverdacht gerät und in Untersuchungshaft genommen wird zeigt, wie weit sich die Türkei unter Erdogan bereits von rechtsstaatlichen Prinzipien entfernt hat.
SPD Ortsverein Bochum Hamme
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