11.09.2019 in Ortsverein

Presse-Mitteilung 06.09.2019

 

SPD-Ortsverein Bochum-Hamme                                                                 06.09.2019

Presse-Mitteilung 

Vorbereitung der Kommunalwahl im September 2020

Der SPD-Ortsverein Bochum-Hamme kam zu seiner Mitgliederversammlung am 05.09.2019 zusammen, um die anstehende Kommunalwahl mit der  Neuwahl der Mitglieder der Ratsversammlung  und der Bezirksvertretung Bochum-Mitte im Herbst 2020 vor zu bereiten. Dabei wurde vom Vorstand unter anderem Bilanz gezogen über die für den Ortsteil Hamme bereits umgesetzten und in Angriff genommenen kommunalpolitischen Arbeits-Schwerpunkte der SPD:

  • Besonders begrüßt wurde von der Versammlung, dass nun in 2020 mit der Umsetzung des „integrierten Stadtteil-Entwicklungs-Konzeptes iSEK“ -   mit einem Gesamtvolumen von  21Mio €  für den Zeitraum der nächsten 7 Jahre  -   begonnen wird. Damit werden die Wohnbezirke sowie die Lebensbedingungen in Hamme sowohl baulich und verkehrstechnisch als auch bildungspolitisch und sozial umgebaut.
  • Die Sanierung des Bürgerhauses und seine Neueröffnung als Jugend- und Stadtteil-Zentrum   wird  von den Teilnehmern der Versammlung erfreut festgestellt. Seine nun barrierefreie Wiedereröffnung   steht am 12.09.2019 von 14 bis 18 Uhr unter Beteiligung von OB Thomas Eiskirch (SPD) an. Rudolf Malzahn (Ehrenvorsitzender des SPD-Ortsvereins) stellte dazu erfreut fest, „… dass unsere nun über mehr als 10 Jahre laufende Initiative für Erhalt, bauliche  Modernisierung und Neukonzeptionierung des Bürgerhauses die Angebotspallette zur Nutzung für Kinder, Jugendliche und Vereine neu beleben wird“.
  • „Auf der kommunalpolitischen Tagesordnung bleiben weiterhin die von der SPD seit Langem  geforderte Verbesserung der Nahversorgung und unsere dazu laufenden Gespräche mit Investoren“, sagt Jörg Laftsidis, der gemeinsam von den SPD-Ortsvereinen Hamme und Hordel als Ratskandidat aufgestellt wurde.
  • „Darüber hinaus werden wir als SPD weiterhin gemeinsam mit der Hammer Runde unter dem Motto ´Kleine Klassen sind große Klasse!“ unsere Anstrengungen für kleinere Grundschulklassen in der „Emil-von-Behring-Schule“ an der Rastenburger Straße sowie der Grundschule in Hordel und der Feldsieper Grundschule verstärken“ erläuterte Antje Kassem. -  Sie wurde vom SPD-Ortsverein als Kandidatin für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte aufgestellt.
  • „In Erwartung der Neubaugebiete an der Overdyker Straße und im Gebiet zwischen Maarbach und Kreuz-Gemeinde fordern wir gemeinsam mit der Hammer Runde die Wieder-Eröffnung der „Von-der- Recke-Schule“ als Grundschule für Hamme“, sagte Ortsvereins-Vorsitzender Klaus Amoneit;  unsere jüngsten Schulkinder mit den kürzeren Beinen brauchen auch kurze Schulwege“, ergänzte er.

„Die Sanierung des Denkmals auf dem Hammer Friedhof, die Verbesserung des Verkehrsflusses auf der Dorstener Straße, weitere Maßnahmen zur  Aufwertung des Hammer Parks sowie die gemeinsamen Bemühungen mit den Verbänden der Hammer Runde zur Stilllegung der Deponie am Maarbach wurden von der Versammlung als laufende Vorhaben auf der kommunalpolitischen Tagesordnung gehalten“, stellte der Ortsvereins-Vorsitzende abschließend fest.

gez. Klaus Amoneit

15.08.2019 in Ortsverein

ISEK Bochum Hamme 2.

 

In unserem Schaukasten die neuesten Informationen über ISEK für Bochum Hamme.

Auf den Fotos Joerg Laftsidis, Rudolf Malzahn und Friedhelm Wahle.

26.06.2019

Vorläufige Maßnahmen ISEK Bochum Hamme (7 Jahre),

                           * 1./2. Jahr         ** 3./4. Jahr        *** 5-6. Jahr **** 7. Jahr

Priorität 1 = fett, Prioriät 2 = normal

c

1

Hof- und Fassadenprogramm (HFP)*

500.000€

(I)

c

A

3

Zu- und Durchgänge**

250.000 €

s:

~

2

Sicherheitsaudit*

90.000 €

1

Freiraumkonzept*

65.000 €

2

Planuna + Umbau des Hammer Park*

3.200.000 €

3

Marbach-Weg**

300.000 €

4

Planung + Umbau des Friedhofs 2027***

3.000.000

E

5

Umsetzung Straßenbaum**

600.000 €

:::l

ttl

B

6

Zugänge zu den Freiräumen und zum GürteI/Ring**

500.000

..

. ~

7

Attraktivieren diverser Spielplätze*

450.000€

u,

8

Planung + Umbau Amtsplatz**

1.550.000 €

9

Erneuerung Bürgerplatz**

655.000€

10

Planung + Umbau des Park Präsident**

1.970.000

11

Umgestaltung Sportplatz und Beachvolleyballfeld***

500.000 €

~ C D Zwischhennutzungen.                                                                             40.000€

 

iI=

1

Schulhofgestaltung Feldsieper Straße + Gahlensche Str***

1.000.000 €

ttl

.r::.

o

2

Ertüchtigung KJFH*

600.000€

I/l

..

ttl

.a

3

Maßnahmen i. R. der kommunalen Präventionskette*

50.000

s:

o

E

ttl

4

Stadtteilorientierte Bildungsarbeit*

40.000€

z

ui

5

Verfügungsfonds*

420.000 €

(I)

m

6

Jugendfonds*

25.000 €

"N

0

7

Atelierhaus Anne-Frank-Straße

1.000.000 €

(JJ

1

Quartiersmanagement (QM) inkl. ÖA, QA, QB, QH*

1.242.009

Cl

2

Formate zur Steigerung der Bürgerbeteiligung*

70.000 €

c

:::l

..

F

3

Imageentwicklung*

35.000 €

(I)

:::l

2

4

Evaluation****

40.000€

(JJ

,

5

Verstetigung****

100.000 €

Gesamtsumme 20.857.000

Gesammtsumme gerundet 21.000.000 €'

Seite 1 von 2  nur Priorität 1 gerundet   14.000.000

Weitere Entwicklungsimpulse (keine Städtebauförderung)
Wochenmarkt-Inititierung

Ansiedlung eines Vollsortimenters

Neubau Diakonie Ruhr

Räume-Koordination

Umnutzung des Hochbunkers Zechen-/Haldenstraße
Maßnahmen zur Nahmobilitätsförderung
Wohnungsneubau

15.08.2019 in Ortsverein

Gahlensche Str 30er Zone

 

Pressemitteilung

Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km im Stadtteil Bochum-Hamme auf der Gahlensche Straße zwischen Overdycker Straße und Von-der-Recke-Straße in beiden Fahrtrichtungen

Die SPD-Fraktion und die Grün-offene Fraktion hatte in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 6.4.2017 einen Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Gahlensche Straße eingebracht und ausführlich begründet.

Nach mehrmaligen Nachfragen in der Fachverwaltung erfolgte erst in der Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 3.4.2018 eine Beantwortung. Bezirksvertreter Martin Oldengott (SPD) hat in der öffentlichen Sitzung die Mitteilung der Verwaltung (Vorlage 20170897) „auf das schärfste“ zurückgewiesen. Er kritisierte im Besonderen die nicht sachgerechte Ermittlung der dargestellten Durchschnittsgeschwindigkeit und die fehlerhafte Auslegung der Zuwegung zum dortigen AWO-Kindergarten an der Gahlensche Straße 180. „Leider hat die Fachverwaltung hier zum Nachteil der dortigen Anwohner und Bürgerschaft eher nach Argumenten für eine Ablehnung des Antrages gesucht und die schwierige Verkehrs- und Lärmimmission unberücksichtigt gelassen“.

Holger Schneider als Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion ergänzt: „Mit Blick in den Lärmaktionsplan der Stadt Bochum handelt es sich im Bereich Gahlensche Straße um einen Hotspot, der unbedingt behandelt werden muss. Und eine Geschwindigkeitsbeschränkung wäre ein erster Schritt für eine Verbesserung gewesen“.

SPD und Grün-offene Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte fordern daher weiterhin die Einführung einer 30-kmh-Zone im dortigen Bereich.

11.07.2019 in Ratsfraktion

Straßenausbaubeiträge / Rot-grüne Koalition fordert Abschaffung

 

Martina Schnell

KAG-Beiträge / Rot-grüne Koalition fordert Abschaffung

Nachdem die Landesregierung weiterhin Geld von Bürgerinnen und Bürgern in Form von Straßenausbaubeiträgen verlangt, will sich die rot-grüne Koalition im Bochumer Stadtrat nun dagegen einsetzen. In der Ratssitzung am Donnerstag (11. Juli) reichen SPD und Grüne eine Resolution ein.

„Mehr als 500.000 Unterschriften hat der Bund der Steuerzahler gesammelt, um die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz endlich abzuschaffen“, erklärt SPD-Ratsfrau Martina Schnell. Die Vorsitzende des Infrastruktur-Ausschusses ist überzeugt davon, dass die sogenannten KAG-Beiträge abgeschafft werden müssen. „In Bundesländern wie Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg oder Berlin werden keine Beiträge erhoben. Daran sollte sich NRW ein Beispiel nehmen“, sagt Martina Schnell. „Es ist ungerecht, wenn nur die Eigentümer von Grundstücken sich an der Sanierung einer Straße beteiligen sollen, die von der Allgemeinheit genutzt wird. Außerdem können die Beiträge Existenzen bedrohen. Nicht alle Eigentümer haben genügend Rücklagen, um die oft fünfstelligen Beiträge zu zahlen. Zum Beispiel das Rentnerehepaar, welches sich vor Jahrzehnten ein mühsam ein Eigenheim finanziert hat, kann durch die plötzlichen Kosten große Probleme bekommen“, erklärt Schnell. „Außerdem kann es nicht sein, dass Eigentümer für die Folgen von Bergbauschäden zahlen sollen. Da müssen die Verursacher in die Pflicht genommen werden“, sagt die Ratsfrau.

„Die CDU und FDP hätten als regierende Parteien die KAG-Beiträge abschaffen und so für mehr Gerechtigkeit sorgen können. Stattdessen präsentieren sie einen Kompromiss, der vielleicht einige Probleme abmildert, aber nicht löst“, sagt Schnell. „Außerdem bedeutet er mehr bürokratischen Aufwand und es steht nicht fest, wie stark die Menschen wirklich entlastet werden. Deswegen soll der Rat mit der Resolution klar gegen die KAG-Beiträge Stellung beziehen und auch die Stadt soll an den NRW-Landtag appellieren, die Beiträge endlich abzuschaffen.“

04.07.2019 in Ortsverein

ISEK Bochum Hamme.

 

In unserem Schaukasten die neuesten Informationen über ISEK für Bochum Hamme.

STADT

- BOCHUM

Mitteilung der Verwaltung
Vorlage
Nr.: 20191750

Status: öffentlich

Datum: 07.06.2019
Verfasser/in: Tabea Reichert

Fachbereich: Amt für Stadtplanung und Wohnen

Bezeichnung der Vorlage:

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Hamme - Sachstand zur
Erarbeitung I Vorberatung der Maßnahmen

Bezug:

Beratungsfolge:

Gremien:

Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Ausschuss für Planung und Grundstücke
Ausschuss für Strukturentwicklung

Wortlaut:

1. Ausgangslage

S,tzungstermin:                   Zuständigkeit

                              26.06.2019           Kenntnisnahme

                              26.06.2019           Kenntnisnahme

                              26.06.2019           Kenntnisnahme

In 2016 wurde die Verwaltung mit der Erarbeitung eines integrierten städtbauHchen
Entwicklungskonzeptes (ISEK) Hamme beauftragt
. In den Fachämtern standen jedoch zu
diesem Zeitpunkt die notwendigen Personalkapazitäten nicht zur Verfügung (VorJage
20161936). Aufgrund der damaligen personellen Situation und der finanziellen Ressourcen
war
2019/2020 als frühester Termin für die Erstellung eines ISEK anzunehmen. Ebenfalls zu
berücksichtigen war, dass mit der Erstellung des ISEK erst begonnen werden sollte, wenn
die Prozesse von NNQ und VHS Ergebnisse formulieren, um diese dann mit in die Erstel-
lungsprozesse einbeziehen zu können. Im Mai 2018 nahmen die externen Planungsbüros
Stadtraumkonzept und Reicher Haase Assoziierte ihre Arbeit auf.

Ziel ist es, der Bezirksregierung Arnsberg bzw. dem Ministerium für Heimat, Kommunales,
Bau und Gleichstellung (MHKBG) Ende September 2019 ein integriertes städtebauliches
Entwicklungskonzept (lSEK) vorzul
.egen und damit Städtebaufördermittel zu beantragen.

2. Gegenwärtiger Stand des ISEK-Prozesses

Die Analysephase wurde im September 2018 abgeschlossen. Die anschließende Konzepti-
onsphase endete im Mai 2019.

Es wurden u.a. drei Beteiligungsbausteine während des Erarbeitungsprozesses durchge-

führt: Am 26.06.2018 fand eine erste Öffentlichkeitsveranstaltung im ev. Gemeindehaus der
Gethsemanegemeinde statt. Zuerst wurde über den vorangegangenen Prozess
"Nachhaltig-
keit nimmt Quartier" des Institutes für Kirche und Gesel
lschaft der ev. Kirche von Westfalen
informiert. Im nächsten Schr
itt konnten die Bewohnerinnen an Stellwänden Anregungen ge-
ben und neue
Ideen nennen. Zwischen Oktober 2018 und April 2019 fanden vier Sitzungen
des Arbeitskreises der Stadtteilakteure stat
t. Hier wurden Ziele und Maßnahmen weiter ent-
wicke
lt. Am 14.05.2019 wurden in einer zweiten Stadtteilwerkstatt die gesammelten Maß-
nahmenvorsch
läge diskutiert und weitere Anregungen aufgenommen.

Die Zusammenstellung der Maßnahmen durch die externen Büros und die Abstimmung in-
nerhalb der Verwaltung erfolgten anschließend
.

3. Weiteres Vorgehen

Die gemäß Baugesetzbuch (BauGB) erforderliche politische Beschlussfassung ist nach der
Sommerpause vorgesehen, welche grundlegende Fördervoraussetzung ist

Die wesentlichen inhaltlichen Aussagen werden in einem mündlichen Vortrag in der gemein-
samen Sitzung der Bezirksvertretung Mitte, des Ausschusses für Strukturentwicklung und
des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 26.06
.2019 durch die Büros Stadtraum-
konzept und Reicher Haase Assoziierte erläutert und sollen ansch
ließend diskutiert werden.