Ortsverein Frohes neues Jahr 2019
Veröffentlicht am 30.12.2018
Ortsverein Mitgliederversammlung
SPD Ortsverein Bochum-Hamme
Bochum-Hamme, ein Stadtteil der Offenheit, mit Herz und Kultur www.spd-hamme.de
Einladung zur Mitgliederversammlung
Liebe Genossinnen und Genossen,
Die Wahlergebnisse für unsere SPD in Bayern und Hessen haben uns erneut bestätigt, dass wir durch die Fortsetzung der Großen Koalition in eine existenzbedrohende Krise mit inzwischen nur noch 14 % Wählerzustimmung geraten sind.
Es ist in vielen Ortsvereinen unserer Partei eine Diskussion darüber aufgebrochen, wie die SPD vor dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit bewahrt werden kann. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie als Gewerkschafter wollen wir als SPD von unten diesen Niedergang stoppen.
Wir müssen jetzt die Notbremse ziehen: Raus aus der GroKo!
Unter diesem Motto laden wir für Freitag, den 07.12.2018, 18 Uhr, zu unserer nächsten MV in der evgl. Kreuz-Gemeinde, 44809 Bochum-Hamme, Gahlensche Str. 146 interessierte Mitglieder auch aus andren OV in, Bochum, im Ruhrgebiet und in NRW ein.
Aufgrund der dramatischen Situation ist es uns gelungen, für ein Statement zum Einstieg in das Thema zwei prominente SPD-Mitglieder zu gewinnen:
Hilde Mattheis
MdB, Bundesvorsitzende FORUM DEMOKRATISCHE LINKE in der SPD ( DL21
Rudolf Dreßler
Ehrenvorsitzender der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen
Es gibt zahlreiche Vorschläge und Forderungen, Diskussionsbeiträge und Aufrufe. So haben wir im OV Bochum-Hamme schon im September diskutiert, die Bezirksvorstände der SPD in Deutschland aufzufordern, einen Sonderparteitag nach § 21 Ziff. 4. unseres Organisationsstatutes einzuberufen.
Uns eint, dass wir gemeinsam der Auffassung sind:
Die SPD muss sofort raus aus der Großen Koalition!
Wir wollen diese Fragen und Vorschläge am 07.12. gemeinsam diskutieren.
Mit solidarischen Grüßen,
Klaus Amoneit (OV-Vors., ver.di), Rudi Malzahn (Ehrenvors.OV, IG-Metall), Anje Kassem (Stv.OV- Vors., Landesvorstand PEV), Thomas Wellner (Stv. OV-Vorsitzender), Sabine Glasder (Stv. OV-Vors., EVG/Betriebsrätin), Eva Gürster (Mitgl. LBezVorst. FB 3 ver.di), Peter Sztatelman (ver.di VL Sprecher Uniklinik Köln), Valentin Pilz (Ratsmitglied, ver.di BR Kliniken Köln), Paul Paternoga (ehem. BR-Vors., IG-Metall), Britta Munkler (Gewerkschaftssekretärin), Timon Delawari (Beisitzer Unterbez. Vorst. Köln, ver.di), Henning Frey (Beisitzer AfA Mittelrh., erw. StBez Vorstand GEW Köln).
Veröffentlicht am 28.11.2018
Bundespolitik Aufforderungen verworfen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
der SPD-Parteivorstand hat am 4.11. alle an ihn gerichteten Aufforderungen verworfen, einen außerordentlichen Parteitag zum weiteren Verbleib in der GroKo durchzuführen. - Der § 21,4 unseres Organisationsstatutes sagt sehr klar, dass ein außerordentlicher Bundesparteitag ein zu berufen ist, wen 2/5 der Bezirksvorstände unserer Partei dies fordern. - Hier tritt ein Zustand ein, den es in der Geschichte der SPD noch nicht gab. - Der Parteivorstand scheint seinen Kompass politischer Orientierung verloren zu haben: Nur der Bundesparteitag kann klären, wie die SPD aus diesem politischen Absturz wieder herausgeführt werden kann.
Man kann in diesem Zusammenhang nur Thomas Kutschaty, dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion, beipflichten.
Thomas hat auf die Frage, ob damit die Diskussion in der SPD beendet sei, am 10.11. in einem Interview für die FAZ geantwortet: „ ... sie wird trotzdem geführt, schauen Sie in die Gliederungen der SPD, in die Ortsvereine, die Unterbezirke. Überall wird darüber diskutiert, wie es weitergehen soll, überall gibt es viele Genossen, die davon überzeugt sind, dass wir den erst für 2019 geplanten Sonderparteitag zur Evaluierung der Groko-Arbeit vorziehen müssen. Das höre ich auch in unzähligen Anrufen, lese es in elektronischen Nachrichten, die mich erreichen. Die Diskussion durch Ansage des Vorstands zu beenden, das funktioniert nicht.“
Wie kann erreicht werden, dass die SPD aus der GroKo austritt?
Hilde Mattheis nennt in dem letzten Newsletter der DL21 die beiden Möglichkeiten, die es dazu gibt: die Einberufung eines Sonderparteitages durch den Beschluss von fünf Landesverbänden (der bisher vom Landesverband Schleswig-Holstein gefordert wird) und ein Mitgliederentscheid, der durch ein Mitgliederbegehren eingeleitet werden kann. Der Ortsverein Dülmen hat ein solches Mitgliederbegehren bereits gestartet.
Hilde schlägt allen Genossinnen und Genossen vor, Beschlüsse und Diskussionsbeiträge an die Geschäftsstelle der DL21 zu schicken, damit sie im Newsletter veröffentlicht werden können. Erste Beschlüsse sind bereits in der jetzigen Ausgabe veröffentlicht.
Zum gegenseitigen Austausch und der weiteren Diskussion dieser Fragen soll unsere offene Mitglieder-Versammlung am 7.12. um 18 Uhr in Bochum-Hamme, Kreuz-Gemeinde, Gahlensche Straße 146 dienen. - Ihr findet die Einladung im Anhang. -
Gebt diese Einladung auch an weitere interessierte Ortsvereine und Mitglieder in NRW weiter. Unten angehängt und in den Anlagen findet Ihr auch weitere Hinweise und Berichte zur laufenden Diskussionen über die Zukunft der SPD in Ortsvereinen aus der gesamten Republik.
Wenn Ihr teilnehmen wollt, meldet Euch bitte bei der unten aufgeführten Mail-Adresse. - Dann erhaltet Ihr weitere Informationen.
Beste Grüße
Klaus Amoneit
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SPD-Ortsverein Bochum-Hamme
Vorsitzender
Veröffentlicht am 28.11.2018
Ortsverein Spielplatzeinweihung im Hammer-Park, 28.09.2018.
Eine tolle gelungene Sache, vielen Dank an alle die zum Gelingen beigetragen haben. Es war eine prima Einweihungsfeier, Kinder und auch die Eltern zeigten sich begeistert von diesem neuen Spielplatz.
Veröffentlicht am 01.10.2018
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