SPD Bochum-Hamme

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Bochum-Hamme fand ein Ortstermin und ein längeres Gespräch am 26. Juli 2011 mit dem Umweltminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Herrn Johannes Remmel, (Grüne) in Bochum-Hamme statt. An diesem Ortstermin und am Gespräch nahmen die Vorstände der SPD Bochum-Hamme und der Stadtteilkonferenz Hammer-Runde teil sowie Detlef Hallmann, vom ortsansässigen Ingenieurbüro und Frank J. Wisgalle, Geschäftsführer des Zentralverbandes der europäischen Lederhändler, als Vertreter der Unternehmen im Gewerbegebiet Porschestraße, teil.
 
Dem Umweltminister des Landes NRW wurde seitens der Anwesenden der derzeitige Planungsstand  und eindringlich die negativen Auswirkungen der geplanten Deponie der Firma ThyssenKrupp-Nirosta auf den Stadtteil dargestellt. Im Besonderen wurde auf die unzulängliche Vorprüfung des bereits bestehenden, erheblichen Grundwasserschadens durch die Altdeponie hingewiesen.

Weitere Argumente waren
• die wesentliche Unterschreitung der geforderten Abstände zwischen vorhandener Wohnbebauung und Deponie,
• die fehlende planungsrechtliche Voraussetzung im regionalen Flächennutzungsplan für die Deponietätigkeit,
• die erhebliche Wertminderung der angrenzenden Grundstücke und Immobilien sowie
• die durch ein Gutachten belegte unzureichende Diagnose der künftigen Staubbelastung für die angrenzenden Wohn- und Gewerbegebiete. Gerade die Staubbelastung führt bereits jetzt zu erheblichen Beeinträchtigungen und hohen Mehrkosten bei den Autohäusern an der Porschestraße. Auch die künftige Staubdeposition auf der größten Solaranlage Bochums auf dem Hallen-Dach des Zentralverbandes der europäischen Lederhändler an der Porschestraße führt gutachterlich zu erheblichen Folgekosten und Minderleistungen der Anlage.
 

Herr Minister Remmel nahm die Argumente und Hinweise sehr nachdenklich auf, verwies aber auf das laufende Verfahren beim Umweltamt Hagen.
 

Von Seiten des SPD Ortsverein Bochum-Hamme und der Stadtteilkonferenz Hammer-Runde wurde deutlich darauf hingewiesen, dass  alle Beteiligten weiter gegen die Wiedereröffnung  der Deponie kämpfen werden.
Es wird von verschiedenen Seiten aus der Rechtsweg dann eingeschlagen, wenn nach den Ferien die Genehmigung im Planfeststellungsverfahren erteilt werden sollte. Dieses wurde dem Minister am Ende des Treffens von Rudolph Malzahn und vielen anderen Teilnehmern deutlich mitgeteilt.
 
„Wir fühlen uns nach der Diskussion mit Herrn Minister Remmel bestätigt, dass die von uns vorgetragenen Belange bisher ungenügend im Verfahren berücksichtigt wurden. Wir sagen aber auch Danke an Herrn Remmel, dass er in dieser für  Bochum und das Ruhrgebiet, insbesondere den Stadtteil Bochum-Hamme wichtigen Frage sich Zeit genommen hat, um mit uns über dieses Vorhaben zu diskutieren“.
 
Klaus Amoneit

(Pressesprecher )