Mülldebatte in neuer Phase

Veröffentlicht am 02.08.2011 in Allgemein

Protest gegen Abfallsammelstelle von ThyssenKrupp Steel

Die Firma ThyssenKrupp Steel beantragt die Errichtung und den Betrieb einer
Abfallsammelstelle in 44793 Bochum-Höntrop, Essener Str. 244. Die
erforderlichen Unterlagen lagen im Rathaus der Stadt Bochum bzw. bei der
Bezirksregierung in Arnsberg aus. Einwendungen können aber noch bis zum
9.8.2011 z.B. im Technischen Rathaus Bochum erhoben werden.

Hier die pdf Datei vom Antrag:

Die Beantragung steht nach Ansicht der Hammer-Runde in einem Zusammenhang mit der geplanten Deponie am Marbach in Bochum-Hamme. Die Hammer-Runde sowie Bürger des Stadtteils haben daher einen Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW an Frau OB Dr. Scholz bzw. den Rat der Stadt Bochum gesandt. Umso erstaunlicher und entlavernder ist aber die Antwort aus dem Rathaus, dass man sich dort nicht zuständig fühlt und an die Genehmigungsbehörde der Bezirksregierung Arnsberg verweist und die Behandlung des Bürgerantrages verweigert, so
Martin Oldengott für die Hammer-Runde, der diesen Vorgang an Herrn
Regierungspräsident Gerd Bollermann zur Prüfung übersandt hat.

Es ist schon erstaunlich, wieviel Energie im Rathaus darauf verwendet wird, die Bürgerinteressen aus Bochum-Hamme zu beschbneiden!

Im Folgenden der Bürgerantrag der Hammer Runde an die Oberbürgermeisterin:

 

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SPD Ortsverein Bochum Hamme

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