SPD Bochum-Hamme

Die Hammer-Runde reagiert in einem offenem Brief an die Oberbürgermeisterin der Stadt Bochum Frau Dr. Ottilie Scholz und Vorstandsvorsitzenden der ThyssenKrupp AG Herrn Heinrich Hiesinger auf die von ThyssenKrupp geplante Trennung seiner Edelstahlsparte und großen Teilen ihres Autozuliefergeschäfts.

Gertrud Labusch
Amtsstraße 4
44809 Bochum

Frau Oberbürgermeisterin
Dr. Ottilie Scholz
44777 Bochum

und

Herrn Heinrich Hiesinger
Vorstandsvorsitzender der
ThyssenKrupp AG
ThyssenKruppAllee 1
45143 Essen

Bochum, 13. Mai 2011

Geplante Deponie der Firma ThyssenKrupp Nirosta in Bochum-Hamme

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Dr. Scholz,
sehr geehrter Herr Hiesinger,

die Stadtteilkonferenz Bochum-Hamme als Vertreterin der in Bochum-Hamme tätigen Parteien, Kirchen, Händler und Vereine wendet sich mit diesem öffentlichen Brief an Sie direkt zu folgendem Hintergrund.

Wie den Nachrichten bzw. Zeitungen am 7. Mai 2011 zu entnehmen war, wird innerhalb des ThyssenKrupp-Konzerns eine Umstrukturierung strategisch vorbereitet. Davon betroffen ist auch der Edelstahl-Standort in Bochum mit der Produktionsstätte von ThyssenKrupp Nirosta (TKN). In diesen strategischen Überlegungen wird auch der Verkauf der Nirosta-Sparte vorbereitet. Dies hat wesentliche Auswirkungen auf das z. Z. laufende Planfeststellungsverfahren zur Wiederinbetriebnahme bzw. Eröffnung der ehemaligen Deponie am Marbach in Bochum-Hamme. Wie bekannt, ist dort eine geplante Deponietätigkeit mit einer Laufzeit von 40 Jahren vorgesehen, direkt angrenzend an Wohngebiete mit Kindergärten und Schulen. Die Bürgerschaft in Bochum-Hamme und auch die Stadtteil-Konferenz Hammer-Runde hat sich in den vergangenen Monaten vehement, aber mit fairen Mitteln und sachlichen Argumenten gegen diese unzeitgemäße Industriepolitik positioniert. Es ist nicht einsehbar, dass industrielle Abfälle über einen Zeitraum von 40 Jahre mit einer Gesamthöhe von 38 m einen gesamten Stadtteil brandmarken und zukunftsunfähig machen.

Vor dem Hintergrund der neuen strategischen Ausrichtung des ThyssenKrupp-Konzerns bitte ich Sie, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin und sehr geehrter Herr Hiesinger, um eine Neubewertung und Neubetrachtung der Deponiepläne.

Im Planfeststellungsverfahren bzw. den parallel laufenden öffentlichen Informationsveranstaltungen hat der Vorstand von ThyssenKrupp Nirosta immer wieder betont, dass Arbeitsplätze von ThyssenKrupp Nirosta nicht von einer Genehmigungsfähigkeit der Deponie abhängig sind. Somit haben sie öffentlich auch eine Arbeitsplatzgarantie unabhängig vom Planfeststellungsverfahren für die Arbeitsplätze der Nirosta-Sparte gegeben. Dies ist auch im Interesse der Stadtteil-Konferenz Hammer-Runde, die auch deutlich gemacht hat, dass die Arbeitsplatzsicherung ein hohes gesellschaftliches Gut darstellt und in die Entscheidung mit einbezogen werden muss.

Die Stadtteil-Konferenz Hammer Runde sowie die im Planfeststellungsverfahren engagierten Bürgerinnen und Bürger und auch die Bochumer Politik haben immer deutlich gemacht, dass die Deponie am Marbach in Bochum-Hamme ausschließlich für Produktionsrückstände der Nirosta-Sparte aus dem Standort Bochum zur Verfügung stehen darf. Dieser Punkt ist von entscheidender Bedeutung, da ein „Industriemüll-Tourismus“ von anderen Produktionsstandorten unbedingt verhindert bzw. ausgeschlossen werden muss. In den Gesprächen wurde zugesichert, dass dies auch durch entsprechende Nebenbestimmungen in einem möglichen Genehmigungsbescheid schriftlich fixiert wird.

Sehr geehrter Herr Hiesinger, die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Bochum-Hamme setzen neue Hoffnungen in Sie als Vorstandvorsitzender bei der anstehenden strategischen Neuausrichtung des Konzerns ThyssenKrupp bzw. beim Verkauf der Nirosta-Sparte. Wir setzen insoweit Hoffnung auf Sie, dass Sie die Überlegungen für die Wiederinbetriebnahme der Deponie zugunsten der Bürgerschaft in Bochum-Hamme und einer lebenswerten Umwelt in diesem Stadtteil überdenken. Vor dem Hintergrund, dass ausschließlich Rückstände aus dem Standort Bochum auf die geplante Deponie am Marbach geschickt werden dürfen, ist das laufende Verfahren im Zusammenhang mit den Verkaufsüberlegungen abzubrechen und die bestehende Deponie mit ihren Rechten ordnungsgemäß und umweltgerecht abzuschließen und zu beenden. Diese „Restlaufzeit“ der Alt-Deponie wird und wurde zu keinem Zeitpunkt seitens der Bürgerschaft infrage gestellt. Dieses Recht besteht, sollte aber nicht durch Wiederinbetriebnahme bis zum Jahre 2050 und später verlängert werden.

Bitte helfen Sie mit, dass die Planungen für die Wiederinbetriebnahme bzw. Erweiterung der Deponie am Marbach Bochum-Hamme zurückgenommen werden – zugunsten eines Stadtteils, der seit über 100 Jahre aufgrund seiner industriegeschichtlichen Vergangenheit jetzt schon hoch belastet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Gertrud Labusch