SPD Bochum-Hamme

An die
Medien

Hammer-Runde nimmt Stellung zu den öffentlichen Äußerungen des Betriebsrates von Thyssen-Krupp Nirosta

„Zynisch, aber auch gleichermaßen naiv“, so kommentiert Martin Oldengott als Sprecher der Stadtteilkonferenz Hammer-Runde die Stellungnahmen und Inter-views des Betriebsrates von Thyssen-Krupp in den Medien im Zusammenhang mit dem Widerstand der Hammer-Bevölkerung zu der geplanten Deponie am Marbach.

Zur Erinnerung:
Die Firma Thyssen-Krupp Nirosta möchte direkt hinter den Wohnhäusern, Schule und Kindergarten entlang der von-der-Recke-Straße eine riesige Deponie über einen Zeitraum von 40 Jahren und einer Höhe von 30 Metern errichten. „Damit wird dem Stadtteil Bochum-Hamme der Todesstoß versetzt und die sozialen Folgekosten auf die Allgemeinheit abgewälzt“. Martin Oldengott nimmt kein Blatt vor dem Mund, wenn es um die vom Betriebsrat dargestellten Argumente geht.

„Nicht der Widerstand der Hammer-Runde gefährdet den Standort Bochum, sondern die Unternehmenspolitik des neuen Aufsichtsratsvorsitzenden Heinrich Hiesinger, der das Edelstahlgeschäft abstoßen will. Erinnert wird daran, dass selbst der Vorstand von Thyssen-Krupp Nirosta auf mehreren Bürgerveranstaltungen immer wieder öffentlich betont hat, dass die Zukunftsfähigkeit des Nirosta-Standortes in Bochum nicht von der Genehmigungsfähigkeit der Deponie am Marbach abhänge“. Dass aber nun genau diese Deponie als „Brautgeschenk“ für einen künftigen Investor dienen soll, sei menschenverachtend (gegenüber den Anwohnern) und zeuge auch von einem naiven Glauben an eine faire Unternehmenspolitik. Tatsache ist, dass das Edelstahlgeschäft von Nirosta versilbert werden soll, um die Schuldenlast im Gesamtkonzern aufzufangen.

„Es ist schon gelinde gesagt, äußerst befremdlich, wenn der Betriebsratvorsitzende Frank Klein äußert, dass er bei der Hammer-Runde gesprochen habe. Tatsache ist, dass zu keinem Zeitpunkt Herr Klein oder ein anderes Mitglied des Betriebsrates den Kontakt zur Hammer-Runde gesucht hat“, so Martin Oldengott weiter. Sicherlich hätte man gerne auch im Vorfeld den Gesprächsfaden aufgenommen. Dies sehe man aber jetzt aufgrund der demagogischen Berichtserstattung als nicht mehr ziel- und zusammenführend an.

Auch die öffentliche Stellungnahme des Leiters der Hagener Umweltbehörde, Heinz-Jörg Gimpel, „dass nach jetzigem Stand die Genehmigung erteilt werden kann“, wirkt sehr befremdlich und stärkt nicht den Glauben an ein objektives Planfeststellungsverfahren, das sich zurzeit noch im Abwägungsprozess befindet. „Auf unsere Anfrage, wann endlich nach drei Monaten das Protokoll des Erörterungstermins vom 22.03.2011 im Bochumer Rathaus zugestellt wird, wurde mir mitgeteilt, dass dies erst in einigen Wochen erfolgt. Wahrscheinlich erhalten wir erst nach der Plangenehmigung das Protokoll des Erörterungstermins“. Die Hammer-Runde habe gute und sachgerechte Gründe vorgebracht, die bis heute nicht abgearbeitet sind. „Ich habe immer noch die Worte von Herrn Gimpel beim Ortstermin am 18.3.2011 mit dem Petitionsausschuss im Ohr, als er mitteilte, dass eine neue Deponie nach heutigen gesetzlichen Rahmenbedingungen an diesem Standort nicht genehmigungsfähig sei“, so Martin Oldengott, der weiterhin mit der Hammer-Runde und der Bevölkerung des Stadtteils alle Rechtsmittel ausschöpfen wird und eine Auseinandersetzung auf Jahre hin verspricht.