SPD Bochum-Hamme

WAZ, 6. Mai 2010

Deponie-Gegner fordern, dass der Rat sich mit den Plänen von Thyssen-Krupp beschäftigen soll

Ungewöhnlicher Protest gegen die Deponie.l
Foto: Ingo Otto

Michael Weeke

Die Gegner der Planung für die Erweiterung und den Weiterbetrieb Deponie-Marbach lassen nicht locker. In einem zwölfseitigen Brief wendet sich die Sprecherin der Hammer Rund, Gertrud Labusch, direkt an Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. Das gleiche Schreiben wurde auch den NRW-Ministerien für Wirtschaft, Umwelt und Städtebau zur Kenntnis übermittelt. „Damit wollen wir eine breite
und möglichst umfassende Information der Entscheidungsträger im Rahmen des anstehenden Abwägungsprozesses der beiden Ausschüsse erreichen", so Gertrud Labusch.

Direkt an die Oberbürgermeisterin gewandt, beruft sich die Hammer Rund auf den § 24 der Gemeindeordnung für Nordrhein-Westfalen, der jedem Bürger und jeder Gruppe in einer Stadt das Recht einräumt, sich mit Anregungen und Beschwerden direkt an den Rat als höchstes Entscheidungsgremium einer Kommune zu wenden. Kritisiert wird in diesem Zusammenhang, dass die bisherige Beratungsordnung es lediglich vorsieht, über die Stellungnahme der Stadt in diesem Planfeststellungsverfahren im Umweltausschuss zu sprechen.

In dem Schreiben listet die Hammer Runde noch einmal sämtliche bekannten Kritikpunkte am Deponieprojekt von Thyssen-Krupp-Nirosta auf. Angehängt ist ein Schreiben des Landesbüros der Naturschutzverbände NRW, das mittlerweile als Stellungnahme auch der Hagener Umweltbehörde vorliegt. Die Verbände kritisieren unter anderem, dass keine Prüfung alternativer Ablagerungsstandorte vorliege. ? Wie berichtet, wird Thyssen-Krupp-Nirosta am kommenden Montag, 10. Mai, 18 bis 21 Uhr, im werkseigenen Besucherzentrum, Essener Straße 244, über den aktuellen Stand der Planungen informieren.