Aktuell - SPD Ortsverein Bochum-Hamme

SPD Ortsverein Bochum Hamme

14.02.2019 in Ortsverein

Mitglieder- und Bürgerversammlung

Einladung zur

Mitglieder- und Bürgerversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen,

„Die Angst vor Altersarmut bannen“ – „Wer lange gearbeitet hat, soll im Alter nicht zum Sozialamt müssen“ - „Bundesminister Hubertus Heil (SPD) schlägt eine „Grundrente“ für Geringverdiener*innen vor, ohne Anrechnung von Partnereinkommen oder Vermögen“ - „CDU und CSU lehnen das ab und protestieren dagegen“. -

Dies sind nur einige Schlagzeilen, die in diesen Tagen durch die Medien gehen. - Aber reicht das wirklich aus, um Altersarmut nachhaltig zu bekämpfen? - Eine Arbeitsgruppe des Bundesvorstandes der „Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD“ ( AGS ) hat ein Rentenkonzept mit auskömmlichen Leistungen für alle Rentner erarbeitet und stellt dies zur Zeit bei Regionalkonferenzen der SPD in der Öffentlichkeit vor.

Wir wollen uns im Rahmen unserer Mitgliederversammlung

am 21.02.2019 ab 18:30 Uhr in der Autobahnkirche Ruhr,

Dorstener Straße 263, 44809 B o c h u m - ( direkt an der A 40, Abfahrt Hamme )

über den Stand der Rentendiskussion informieren und laden auch Genossinnen und Genossen aus Nachbar-Ortsvereinen zu unserer MV herzlich ein.

Dazu steht uns als sachverständiger Referent der Renten-Berater Sven Matterne von der AGS im Unterbezirk Herne zur Verfügung, der auch auf Bundesebene in einer Arbeitsgruppe der AGS tätig ist.

Er wird uns über den Stand der derzeitigen Rentenpolitik informieren und der Frage nachgehen:

„Wie könnte eine gesetzliche Rente ab 2025 aussehen?“

Gebt bitte diese Einladung auch an Nachbarn, Freunde, Bekannte weiter und vor allem an junge Leute, denn sie werden in besonderer Weise von der zukünftigen Rentenpolitik betroffen sein.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Glasder Rudolf Malzahn Thomas Wellner Antje Kassem Klaus Amoneit

08.02.2019 in Bundespolitik

SPD-Konzepts im Überblick: Die Richtung stimmt.

Die wichtigsten Punkte des SPD-Konzepts im Überblick:

Die SPD will eine Kindergrundsicherung einführen. Dafür sollen bislang einzeln ausgezahlte, einzeln zu beantragende und zum Teil aufeinander anzurechnende Leistungen (wie etwa Kindergeld, Kinderfreibetrag, Kinderzuschlag, Bildungs-/ Teilhabepaket) zusammengefasst werden. Kinder sollen aus dem Hartz-IV-System genommen werden.
Mit dem Bürgergeld soll ein Recht auf Arbeit verbunden sein. Das bedeutet: Bürger sollen ein "passgenaues Angebot auf Weiterbildung/Qualifizierung" und Jobangebote erhalten, der soziale Arbeitsmarkt soll ausgeweitet werden.
Auch die sogenannten Aufstocker sollen aus dem Hartz-IV-System genommen werden und künftig von der Bundesagentur für Arbeit (BA) betreut werden. Bislang gilt das nur für diejenigen, deren Arbeitslosengeld I nicht ausreicht. Künftig sollen beitragszahlende Erwerbstätige bei der BA betreut werden.
Bei allen, die vom Arbeitslosengeld I in den Bezug des Bürgergeldes rutschen, soll für zwei Jahre Vermögen und Wohnungsgröße nicht überprüft werden. Niemand, der auf den Bezug des Bürgergelds angewiesen ist, soll in dieser Zeit seine Wohnung verlassen müssen.
Die Sanktionen sollen nicht komplett abgeschafft werden. "Mitwirkungspflichten" müsse es weiter geben. Aber: "Anreize, gezielte Hilfen und Ermutigung" seien wichtiger als Sanktionen. "Sinnwidrige und unwürdige Sanktionen gehören abgeschafft." Die strengeren Sanktionen für unter 25-Jährige seien "offenkundig kontraproduktiv". Auch dürfe niemand wegen Sanktionen Angst haben, obdachlos zu werden, daher will die SPD die Kürzung der Wohnkosten abschaffen. Eine komplette Streichung von Leistungen soll es nicht mehr geben.
Die Anträge auf Leistungen sollen einfacher und unbürokratischer werden. Dafür sollen die Formulare, Anträge und Bescheide überarbeitet "und schrittweise durch schlanke, verständliche und transparente Lösungen vereinfacht" werden. Sollte das nicht ausreichen, will die SPD über "die Einführung von Lotsen nachdenken", die den Betroffenen beim Ausfüllen der Formulare und im Prozess der Antragsstellung helfen.

Juso-Chef Kühnert verteidigte die Vorschläge im ARD-Morgenmagazin: "Wir lösen uns aus einer bleiernen Debatte der letzten Jahre", sagte er. Zum Thema Hartz IV hätten in der SPD über 15 Jahre hinweg "alle quer durcheinander gequakt". Nun habe die Partei ein Dreivierteljahr konzentriert gearbeitet, und es gebe ein Ergebnis, hinter dem sich die Partei versammeln könne. "Und man kann sich auf das verlassen, was wir dort aufgeschrieben haben. So meinen wir es auch."

Bundesarbeitsminister Heil schlägt eine Grundrente vor. Sie soll mit etwa 900 Euro im Monat deutlich über der Grundsicherung im Alter liegen. Derzeit beziehen nach Heils Angaben Arbeitnehmer, die mindestens 35 Jahre lang gearbeitet und nur den Mindestlohn verdient haben, eine Rente von etwa 517 Euro pro Monat. Dieser Wert solle deutlich erhöht werden.

24.01.2019 in Stadtverband

Neuer Vorstand

Der Stadtbezirk Bochum-Mitte wählte einen neuen Vortsand, herzlichen Glüchwunsch und viel Erfolg für eure Arbeit.
Zur neuen Vorsitzenden wurde Simone Gottschlich gewählt, nachdem der bisherige Vorsitzende Reiner Lehmkuhl nach acht Jahren intensiver Arbeit für den Stadtbezirk nicht erneut kandidierte. Neue stellvertretende Vorsitzende sind Antje Kassem, Holger Schneider und Thorsten Kröger. Die Delegierten wählten zudem Alexander Knickmeier als Kassierer sowie als Beisitzer*innen Jascha Dröge, Laura Meier, Lisa Methling und Axel Striebeck.

Ganz herzlicher Dank gilt an dieser Stelle nochmal allen, die bisher im Vorstand aktiv waren und nun nicht erneut angetreten sind: Reiner Lehmkuhl, Gaby Spork, Guido Mlynarczyk, Ute Buch, Uwe Thiessen, Suzanne Vallei und Reinhold Juszczak.