SPD Ortsverein Bochum Hamme

 
 

Ortsverein Mitgliederversammlung

SPD Ortsverein Bochum-Hamme                

   Bochum-Hamme, ein Stadtteil der Offenheit, mit Herz und Kultur                                                www.spd-hamme.de

                                                                                                         

Einladung zur Mitgliederversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen,

Die Wahlergebnisse für unsere SPD  in Bayern und Hessen haben uns erneut bestätigt, dass wir durch die Fortsetzung der Großen Koalition in eine existenzbedrohende Krise mit inzwischen nur noch 14 % Wählerzustimmung geraten sind.

Es ist in vielen Ortsvereinen unserer Partei eine Diskussion  darüber aufgebrochen, wie die SPD vor dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit bewahrt werden kann. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie als Gewerkschafter wollen wir als SPD von unten diesen Niedergang stoppen.

Wir müssen jetzt die Notbremse ziehen: Raus aus der GroKo!

Unter diesem Motto laden wir  für Freitag, den 07.12.2018, 18 Uhr, zu unserer nächsten MV in  der  evgl. Kreuz-Gemeinde, 44809 Bochum-Hamme, Gahlensche Str. 146 interessierte Mitglieder auch aus andren OV  in, Bochum, im Ruhrgebiet und in NRW ein.

Aufgrund der dramatischen Situation ist es uns gelungen, für ein Statement zum Einstieg in das Thema zwei prominente SPD-Mitglieder zu gewinnen:

Hilde Mattheis

MdB, Bundesvorsitzende FORUM DEMOKRATISCHE LINKE in der SPD ( DL21 

Rudolf Dreßler

Ehrenvorsitzender der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

Es gibt zahlreiche Vorschläge und Forderungen, Diskussionsbeiträge und Aufrufe. So haben wir im OV Bochum-Hamme schon im September diskutiert, die Bezirksvorstände der SPD in Deutschland aufzufordern, einen Sonderparteitag nach § 21 Ziff. 4. unseres Organisationsstatutes einzuberufen.

Uns eint, dass wir gemeinsam der Auffassung sind:

Die SPD muss sofort raus aus der Großen Koalition! 

Wir wollen diese Fragen und Vorschläge am 07.12.  gemeinsam diskutieren.

Mit solidarischen Grüßen,

Klaus Amoneit (OV-Vors., ver.di), Rudi Malzahn (Ehrenvors.OV, IG-Metall), Anje Kassem (Stv.OV- Vors., Landesvorstand PEV), Thomas Wellner (Stv. OV-Vorsitzender), Sabine Glasder (Stv. OV-Vors., EVG/Betriebsrätin), Eva Gürster (Mitgl. LBezVorst. FB 3 ver.di), Peter Sztatelman (ver.di VL Sprecher Uniklinik Köln), Valentin Pilz (Ratsmitglied, ver.di BR Kliniken Köln), Paul Paternoga (ehem. BR-Vors., IG-Metall), Britta Munkler (Gewerkschaftssekretärin), Timon Delawari (Beisitzer Unterbez. Vorst. Köln, ver.di), Henning Frey (Beisitzer AfA Mittelrh., erw. StBez Vorstand GEW Köln).

Veröffentlicht am 28.11.2018

 

Bundespolitik Aufforderungen verworfen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

der SPD-Parteivorstand hat am 4.11. alle an ihn gerichteten Aufforderungen verworfen, einen außerordentlichen Parteitag zum weiteren Verbleib in der GroKo durchzuführen. -  Der § 21,4 unseres Organisationsstatutes sagt sehr klar, dass ein außerordentlicher Bundesparteitag ein zu berufen ist, wen 2/5 der Bezirksvorstände  unserer Partei dies fordern.  -  Hier tritt ein Zustand ein, den es in der Geschichte der SPD noch nicht gab.  -  Der Parteivorstand scheint seinen Kompass politischer Orientierung  verloren zu haben: Nur der Bundesparteitag kann klären, wie die SPD aus diesem politischen Absturz wieder herausgeführt werden kann.

Man kann in diesem Zusammenhang nur Thomas Kutschaty, dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion, beipflichten. 

Thomas hat auf die Frage, ob damit die Diskussion in der SPD beendet sei, am 10.11. in einem Interview für die FAZ geantwortet: „ ... sie wird trotzdem geführt, schauen Sie in die Gliederungen der SPD, in die Ortsvereine, die Unterbezirke. Überall wird darüber diskutiert, wie es weitergehen soll, überall gibt es viele Genossen, die davon überzeugt sind, dass wir den erst für 2019 geplanten Sonderparteitag zur Evaluierung der Groko-Arbeit vorziehen müssen. Das höre ich auch in unzähligen Anrufen, lese es in elektronischen Nachrichten, die mich erreichen. Die Diskussion durch Ansage des Vorstands zu beenden, das funktioniert nicht.“

Wie kann erreicht werden, dass die SPD aus der GroKo austritt?

Hilde Mattheis nennt in dem letzten Newsletter der DL21 die beiden Möglichkeiten, die es dazu gibt: die Einberufung eines Sonderparteitages durch den Beschluss von fünf Landesverbänden (der bisher vom Landesverband Schleswig-Holstein gefordert wird) und ein Mitgliederentscheid, der durch ein Mitgliederbegehren eingeleitet werden kann. Der Ortsverein Dülmen hat ein solches Mitgliederbegehren bereits gestartet.

Hilde schlägt allen Genossinnen und Genossen vor, Beschlüsse und Diskussionsbeiträge an die Geschäftsstelle der DL21 zu schicken, damit sie im Newsletter veröffentlicht werden können. Erste Beschlüsse sind bereits in der jetzigen Ausgabe veröffentlicht.

Zum gegenseitigen Austausch und der weiteren Diskussion dieser Fragen soll unsere offene Mitglieder-Versammlung am 7.12. um 18 Uhr in Bochum-Hamme, Kreuz-Gemeinde, Gahlensche Straße 146 dienen.  -  Ihr findet die Einladung im Anhang.  - 

Gebt diese Einladung auch an weitere interessierte Ortsvereine und Mitglieder in NRW weiter. Unten angehängt und in den Anlagen findet Ihr auch weitere Hinweise und Berichte zur laufenden Diskussionen über die Zukunft der SPD in Ortsvereinen aus der gesamten Republik.

Wenn Ihr teilnehmen wollt, meldet Euch bitte bei der unten aufgeführten Mail-Adresse.  -  Dann erhaltet Ihr weitere Informationen.

Beste Grüße

Klaus Amoneit

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SPD-Ortsverein Bochum-Hamme

Vorsitzender

 

Veröffentlicht am 28.11.2018

 

Ortsverein Spielplatzeinweihung im Hammer-Park, 28.09.2018.

Eine tolle gelungene Sache, vielen Dank an alle die zum Gelingen beigetragen haben. Es war eine prima Einweihungsfeier, Kinder und auch die Eltern zeigten sich begeistert von diesem neuen Spielplatz.

Veröffentlicht am 01.10.2018

 

Bundespolitik Die Affäre Maaßen

Die Affäre Maaßen! 

Von Norbert Kriech

Unglaublich so wird das Vertrauen der Wähler zerstört. Frau Merkel entlassen sie Horst Seehofer so darf es nicht weiter gehen oder gehen sie selbst. 
Dieses Ergebnis ist traurig und erschreckend es ist unbegreiflich dass die SPD in Berlin das mit macht. Und Frau Merkel lässt sich von Seehofer über den Tisch ziehen, der ist verantwortlich dafür wer als Staatssekretär eingestellt wird und Frau Merkel als Kanzlerin auch. Trotzdem ist das Verhalten der SPD Führung sehr enttäuschend und für mich nicht zu verstehen. So kann man das Vertrauen der Wähler nicht wieder gewinnen, klare Kannte Offenheit, Ehrlichkeit und eindeutige Ziele für die Zukunft nur so können wir weiter kommen. Die GroKo war nicht zum ersten Mal ein großer Fehler der SPD.

Veröffentlicht am 19.09.2018

 

Bundespolitik Renten Sicherheit

SPD-Bundestagsfraktion

Geschafft! Wir haben einen Neustart für stabile Renten durchgesetzt. Die Regierung beschließt am Mittwoch das Rentenpaket von Hubertus Heil. Das Rentenniveau wird bis 2025 garantiert. Die Renten steigen wieder wie die Löhne. Das ist eine Wende in der Rentenpolitik. Wir werden engagiert dafür kämpfen, diesen Weg auch über 2025 hinaus fortzusetzen. Damit sich auch die jüngere Generation auf eine gute Altersvorsorge in der Zukunft verlassen kann. Das ist sozialdemokratische Politik für ein #solidarischesLand.

Veröffentlicht am 29.08.2018

 

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