Kopf hoch, Brust raus – NRWSPD stellt sich für Bundestagswahl auf
Landesparteitag wählt Mike Groschek zum neuen Landesvorsitzenden. Neue Generalsekretärin wird Svenja Schulze.
Auf dem Landesparteitag der NRWSPD wurde Michael „Mike“ Groschek zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Neue Generalsekretärin des SPD-Landesverbands ist Svenja Schulze. Groschek erhielt 353 der 411 Stimmen (85,9%), auf Schulze entfielen 283 Stimmen (68,9%). In seiner Nominierungsrede machte Groschek zuvor unter großem Applaus klar, dass es nach der Niederlage bei der Landtagswahl etwas aufzuarbeiten gilt: „Herzkammer? Stammland? Alles Pustekuchen und Selbstbetrug. Wir brauchen einen Neuanfang, der sich gewaschen hat“. Das schwache Ergebnis sei vermeidbar gewesen: „Wir haben die Karre selbst vor die Wand gefahren. Weil wir uns zu sicher waren und nicht geglaubt haben, dass Laschet Kraft schlagen kann.“
Michael Groschek Deshalb müsse man nun schnell aus Fehlern lernen. Auf den vier Regionalversammlungen der Partei in den Tagen zuvor habe er viele gute Ideen mitgenommen, die er umsetzen wolle. Die Geschehnisse auf Parteitagen müssten wieder stärker mit dem Alltag zu tun haben und den Alltag verbessern. Die Sozialdemokratie habe viele Fragen zu beantworten. Steuergerechtigkeit solle ein Markenkern der NRWSPD bleiben. Die Rente müsse als Anerkennung für Lebensleistung erkennbar sein. Der Sozialstaat sei kein altes Eisen. Die Sozialdemokratie müsse genau hinblicken, wie sich Globalisierung und digitaler Kapitalismus entwickeln. Mit zunehmender kultureller Verwahrlosung könne man sich nicht abfinden. „Lasst uns mehr über Politik reden, weniger über Spiegelstriche“, lautete Mikes Appell. Er warb dafür, dass sich die Bessermacher aus den Städten und Gemeinden und aus Kunst und Kultur in der NRWSPD beteiligen. Groschek begreift Opposition nicht als Mecker-Ort, sondern als Möglichkeit der konstruktiven Diskussion um bessere Konzepte, die man selbstbewusst nutzen solle: „Kopf hoch, Brust raus – das ist die Haltung, die wir vorleben wollen.“
Svenja Schulze „Wir müssen wieder mehr miteinander reden“, forderte die neue Generalsekretärin Svenja Schulze. Sie möchte die Generalinventur der Partei mitorganisieren und zeigen, was sich bei uns verändern muss. Neue Bündnisse aufbauen und einen Talentschuppen entwickeln – darauf komme es nun an. Die Chance sei groß: „Seit Jahresbeginn haben wir mehr als 5.200 neue Mitglieder in NRW begrüßen können. Das ist eine sagenhafte Zahl. Manch ein anderer Landesverband ist kleiner“. Schon beim anstehenden Bundestagswahlkampf wolle man es besser machen und Motor dafür sein, dass Martin Schulz neuer Bundeskanzler werde: „Lasst uns im Wahlkampf zeigen: Wir haben verstanden“.Dass die NRWSPD den Spagat zwischen Aufarbeitung der Landtagswahl und Aufnahme des Bundestagswahlkampfes bravourös hinbekommen kann, zeigen die beschlossenen Anträge. Mit „Die Sozialdemokratie in NRW wird gebraucht“ formulierte der Landesparteitag zentrale Thesen, die es im Detail zu bearbeiten gelte, um aus der Landtagswahl zu lernen. Mit „Wir machen dieses Land stärker, gerechter und moderner“ stellt die NRWSPD zehn zentrale Forderungen an das Wahlprogramm zur Bundestagswahl. Dieses wird am 25. Juni auf dem Bundesparteitag in Dortmund beschlossen.
